ÖCV legt Unis Einhebung von Studienbeiträgen nahe

Cartellverband teilt Bedenken des VfGH bedingt

Wien (OTS) - Der Österreichische Cartellverband (ÖCV) teilt die Bedenken des Verfassungsgerichthofes in Puncto autonomer Einhebung von Studienbeiträgen durch die Universitäten nur bedingt. "Die Unis sollten selbst entscheiden können, ob sie Studienbeiträge einheben und ob sie den gesetzlich vorgegebenen Rahmen dabei voll oder nur zum Teil ausschöpfen. Problematisch ist nur, dass die Regierung sich auf einen solchen Rahmen nicht einigen kann", sagt ÖCV-Präsident Ewald Salzger. Gleichzeitig empfiehlt er den Universitäten die Einhebung von Studienbeiträgen: "Jenen, die es sich leisten können, ist es zumutbar, einen verhältnismäßig ohnehin sehr geringen Beitrag zur Finanzierung ihrer Ausbildung zu leisten. Für die anderen gibt es ein Stipendiensystem."

Der Präsident des mit knapp 13.000 Mitgliedern größten Studenten-und Akademikerverbandes Österreichs fordert die Regierung erneut auf, Klarheit in der Frage der Studienbeiträge herzustellen und eine gesetzliche Lösung zu beschließen. Diese sei unumgänglich, um den Studierenden wie auch den Universitäten Gewissheit zu geben und beiden Seiten damit Planbarkeit zu ermöglichen. "Die Universitäten rein aus öffentlicher Hand durchzufinanzieren ist unrealistisch und auch nicht zielführend. Neben der Lukrierung von Drittmitteln aus der Wirtschaft durch die Universitäten ist ein Beitrag der Studierenden sinnvoll und die Gewährleistung der Durchführbarkeit einer gültigen Einhebung wünschenswert", so Salzger abschließend.

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Ewald Salzger
Präsident des Österreichischen Cartellverbandes
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E-Mail: ewald.salzger@europatria.at
Web: www.oecv.at bzw. www.europatria.at

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