"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Parteien sind dabei, sich selbst abzuschaffen" (von Claudia Gigler)

Ausgabe vom 16.10.2012

Graz (OTS) - Die Funktionäre bereiteten sich früher wochenlang auf Statements und Anträge vor, die Journalisten warten auf Ansagen, kontroverse Diskussionen und Wahlergebnisse. Nach vollbrachter Tat hatten alle das Gefühl, als sei wirklich etwas passiert.

Das ist heute anders. Anträge sind mehr geduldet als geliebt und werden nach der Abstimmung im Rundordner gelagert. Weil die reale Politik halt ein Kompromiss und vieles - zum Beispiel die soeben beim SPÖ-Parteitag beschlossene Abschaffung des kleinen Glücksspiels -einem Koalitionspartner eh nicht zuzumuten ist.

Diskussionen sind abgeschafft, weil der Führung nicht zuzumuten und einer uniformen Kommunikationsstrategie abträglich. Wie es der Wiener Bürgermeister dieser Tage so schön formuliert hat: In einem Wahljahr habe eine Diskussion über ein Parteiprogramm sowieso "keinen Sinn".

Wahlergebnisse werden zu Propagandazwecken eingefordert und proklamiert. Der Kandidat enthält sich vorsichtshalber der Stimme, damit es zumindest keine peinlichen 100 Prozent werden. Warum funktioniert das nicht mehr? Warum wurde die SPÖ überrumpelt von nur 83 Prozent Zustimmung für den Chef?

Die Antwort: kein Inhalt, keine Auseinandersetzung, keine Identität. Wenn nicht mehr um Gemeinsamkeit gerungen wird, werden Parteitage zu sinnentleerten Veranstaltungen. Ein desinteressiertes Publikum wird so lange unterhalten, bis die Fotos geschossen, die Botschaften verlesen und die Delegiertenstimmen für die Wahl des Vorsitzenden eingesammelt sind. Die Ergebnisse für Präsidium und Vorstand zählen nur noch fürs Protokoll.

Der "Kanzler-Wahlverein" war eine Übergangsstufe - der Ausdruck stammt aus der Zeit der SPÖ unter Franz Vranitzky, der zwar nicht mehr ganz zur Partei passte, aber als Person noch Strahlkraft entwickelte.

Werner Faymann hat keine Strahlkraft. Und ein Kanzler, der nicht einmal den Mut hat, sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen, hat nicht einmal in den eigenen Reihen Führungskraft. Das ist sein Versagen, für das er abgestraft wurde, nicht etwa Positionen in Einzelfragen wie der Wehrpflicht oder der Steuern. Es blieb die Show, und die war nicht gut genug.

Die logische Konsequenz ist der Verzicht auf die Parteitagsfassade und der Schwenk zur One-Man-Show nach US-Vorbild, zu einem "maximo leader", der sich kein Team hält, sondern nur ein paar Pferde in seinem Stall. Wie Silvio Berlusconi oder Frank Stronach. Aber wer braucht dann noch die SPÖ?****

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