"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Parteien sind dabei, sich selbst abzuschaffen" (von Claudia Gigler)

Utl.: Ausgabe vom 16.10.2012=

Graz (OTS) - Die Funktionäre bereiteten sich früher wochenlang auf
Statements und Anträge vor, die Journalisten warten auf Ansagen,
kontroverse Diskussionen und Wahlergebnisse. Nach vollbrachter Tat
hatten alle das Gefühl, als sei wirklich etwas passiert.

Das ist heute anders. Anträge sind mehr geduldet als geliebt und
werden nach der Abstimmung im Rundordner gelagert. Weil die reale
Politik halt ein Kompromiss und vieles - zum Beispiel die soeben beim
SPÖ-Parteitag beschlossene Abschaffung des kleinen Glücksspiels -
einem Koalitionspartner eh nicht zuzumuten ist.

Diskussionen sind abgeschafft, weil der Führung nicht zuzumuten und
einer uniformen Kommunikationsstrategie abträglich. Wie es der Wiener
Bürgermeister dieser Tage so schön formuliert hat: In einem Wahljahr
habe eine Diskussion über ein Parteiprogramm sowieso "keinen Sinn".

Wahlergebnisse werden zu Propagandazwecken eingefordert und
proklamiert. Der Kandidat enthält sich vorsichtshalber der Stimme,
damit es zumindest keine peinlichen 100 Prozent werden. Warum
funktioniert das nicht mehr? Warum wurde die SPÖ überrumpelt von nur
83 Prozent Zustimmung für den Chef?

Die Antwort: kein Inhalt, keine Auseinandersetzung, keine Identität.
Wenn nicht mehr um Gemeinsamkeit gerungen wird, werden Parteitage zu
sinnentleerten Veranstaltungen. Ein desinteressiertes Publikum wird
so lange unterhalten, bis die Fotos geschossen, die Botschaften
verlesen und die Delegiertenstimmen für die Wahl des Vorsitzenden
eingesammelt sind. Die Ergebnisse für Präsidium und Vorstand zählen
nur noch fürs Protokoll.

Der "Kanzler-Wahlverein" war eine Übergangsstufe - der Ausdruck
stammt aus der Zeit der SPÖ unter Franz Vranitzky, der zwar nicht
mehr ganz zur Partei passte, aber als Person noch Strahlkraft
entwickelte.

Werner Faymann hat keine Strahlkraft. Und ein Kanzler, der nicht
einmal den Mut hat, sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen, hat
nicht einmal in den eigenen Reihen Führungskraft. Das ist sein
Versagen, für das er abgestraft wurde, nicht etwa Positionen in
Einzelfragen wie der Wehrpflicht oder der Steuern. Es blieb die Show,
und die war nicht gut genug.

Die logische Konsequenz ist der Verzicht auf die Parteitagsfassade
und der Schwenk zur One-Man-Show nach US-Vorbild, zu einem "maximo
leader", der sich kein Team hält, sondern nur ein paar Pferde in
seinem Stall. Wie Silvio Berlusconi oder Frank Stronach. Aber wer
braucht dann noch die SPÖ?****

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