"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter: "Programme müssen rasch umgesetzt werden"

Utl.: Spindelegger erklärt gute Ideen zu Visionen, die SPÖ beginnt
erst nachzudenken.=

Wien (OTS) - Es gibt Idealisten in unserem Land. Vizekanzler
Spindelegger hat einige von ihnen gefunden und um die Erstellung
eines Zukunftsprogramms gebeten. 300 Manager, Unternehmer und
Professoren, manche der ÖVP nahestehend, andere in der
Sozialdemokratie oder anderen Parteien verwurzelt, haben gemeinsam
nachgedacht. Und sie haben kluge Gedanken in die Wirklichkeit unseres
Landes übersetzt. Sie wollen etwa, dass Lehrer besser ausgewählt,
Schulen effizienter, Steuern einfacher werden und die Wirtschaft
flexibler wird. Wie gesagt, alles sehr praktische Vorschläge, die uns
international konkurrenzfähiger machen würden.
Was sagt der Herr Vizekanzler? Danke - weil er ein höflicher
Mensch ist. Dann aber spricht er von einer "tauglichen Vision",
einem "gelungene Experiment".
Genau das wollten die Experten nicht. Sie erleben in der Praxis
der Schulen und Unternehmen, wie dringend wir Veränderungen brauchen.
Und hören einen Politiker, der offenbar erst mit seinen Lobbys
beraten muss, was geht und was nicht geht.
Vielleicht setzt die SPÖ deshalb auf Karl Blecha. Bei einem neuen
Parteiprogramm erwartet niemand tiefe Erkenntnisse oder schnelle
Verbesserungen. Wobei Blechas Problem nicht sein Alter ist, sondern
eine Gesellschaft, die sich seit Kreiskys Erfolgen grundlegend
geändert hat. Wachstum und damit verbundene Sozialleistungen wie
damals wird es so nicht geben, dafür ist die internationale
Konkurrenz so hart wie nie zuvor.
Vielleicht können Experten, die von Spindelegger enttäuscht sind,
weil wieder nichts weitergeht, bei Blecha anheuern. Wenn SPÖ und ÖVP
nicht schnell Reformen schaffen, brauchen wir die Experten in der
Regierung. Noch gibt es ja Idealisten unter ihnen.

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