FPK kritisiert SPÖ-Arbeitsverweigerung im Kärntner Landtag

Klagenfurt (OTS) - Scharfen Protest üben heute die drei FPK-Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Krankenanstalten, Umwelt und Frauen, LAbg. Wilma Warmuth, LAbg. Mares Rossmann sowie LAbg. Jutta Arztmann an der Arbeitsverweigerung der SPÖ-Ausschussvorsitzenden Ines Obex-Mischitz.

So habe Obex-Mischitz, die bereits vor einer Woche einberufene Ausschusssitzung (mit 8 Tagesordnungspunkten), wegen einer halbstündigen Verzögerung des vorangegangenen Rechts- und Verfassungsausschusses einfach abgesagt. Aus Sicht der FPK-Ausschussmitglieder ist diese völlig unübliche Vorgangsweise "nicht akzeptabel", zumal die stellvertretende Vorsitzende Wilma Warmuth auch bei Verhinderung von Obex-Mischitz sehr wohl diese Sitzung hätte leiten können.

Dass eine Sitzung ohne Angabe von Gründen einfach abgesagt wird, sodass wichtige Materien - insbesondere die Gesundheit betreffend -nicht abgehandelt werden können, ist für die FPK-Mitglieder eine "Negierung der notwendigen Landtagsarbeit", zumal die nächste Sitzung erst für den 4. Oktober anberaumt wurde. "Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass die SPÖ-Kärnten den Landtag lediglich für Showeffekte benützt, anstatt konstruktive Sacharbeit zu leisten", so die Ausschussmitglieder Warmuth, Rossmann und Arztmann unisono. (Schluss)

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