FPK kritisiert SPÖ-Arbeitsverweigerung im Kärntner Landtag

Klagenfurt (OTS) - Scharfen Protest üben heute die drei
FPK-Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Krankenanstalten,
Umwelt und Frauen, LAbg. Wilma Warmuth, LAbg. Mares Rossmann sowie
LAbg. Jutta Arztmann an der Arbeitsverweigerung der
SPÖ-Ausschussvorsitzenden Ines Obex-Mischitz.

So habe Obex-Mischitz, die bereits vor einer Woche einberufene
Ausschusssitzung (mit 8 Tagesordnungspunkten), wegen einer
halbstündigen Verzögerung des vorangegangenen Rechts- und
Verfassungsausschusses einfach abgesagt. Aus Sicht der
FPK-Ausschussmitglieder ist diese völlig unübliche Vorgangsweise
"nicht akzeptabel", zumal die stellvertretende Vorsitzende Wilma
Warmuth auch bei Verhinderung von Obex-Mischitz sehr wohl diese
Sitzung hätte leiten können.

Dass eine Sitzung ohne Angabe von Gründen einfach abgesagt wird,
sodass wichtige Materien - insbesondere die Gesundheit betreffend -
nicht abgehandelt werden können, ist für die FPK-Mitglieder eine
"Negierung der notwendigen Landtagsarbeit", zumal die nächste Sitzung
erst für den 4. Oktober anberaumt wurde. "Das ist ein weiterer
Beweis dafür, dass die SPÖ-Kärnten den Landtag lediglich für
Showeffekte benützt, anstatt konstruktive Sacharbeit zu leisten", so
die Ausschussmitglieder Warmuth, Rossmann und Arztmann unisono.
(Schluss)

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