Oberster Patent- und Markensenat erteilt Nachahmern eine Abfuhr: "Kornspitz" bleibt als Marke geschützt

Asten (OTS) - Nur Gebäck, das die Backrohstoffe der
Kornspitz-Erfinderin backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH
enthält, darf sich Kornspitz nennen. Das entschied nun der Oberste
Patent- und Markensenat. Er hob damit in letzter Instanz ein Urteil
des Österreichischen Patentamtes vom 17. Oktober 2011 auf.

Auch weiterhin darf sich nur Gebäck, das die Backrohstoffe der
Kornspitz - Erfinderin backaldrin Österreich The Kornspitz Company
GmbH enthält, Kornspitz nennen. Das entschied nun der Obersten
Patent- und Markensenat. Kornspitz sei keinesfalls zu einer
gebräuchlichen Bezeichnung für gewisse Backwaren geworden. Eine
Löschung dieser Marke ist daher ausgeschlossen.

Am 17. Oktober 2011 hatte das Österreichische Patentamt über den
Antrag eines Konkurrenten, entschieden, dass die Marke "Kornspitz"
gelöscht werden solle. Kornspitz sei eine allgemein gebräuchliche
Bezeichnung für Gebäck geworden. Diese Entscheidung ist nunmehr
aufgehoben.

Der Inhaber von backaldrin The Kornspitz Company GmbH, Peter
Augendopler, zu diesem Urteil: "Kornspitz - Kunden dürfen sich also
weiterhin auf dessen Qualität verlassen. Dies hat nun der Oberste
Patent- und Markensenat bestätigt und damit potentiellen Nachahmern
eine Abfuhr erteilt."

Fotos zum Download: http://www.minc.at/presse

Corporate Data:

backaldrin, weithin als Erfinder des Kornspitz(R) bekannt, ist der
führende Backgrundstoffhersteller in Österreich und in mehr als 90
Ländern erfolgreich tätig. Das 1964 gegründete Familienunternehmen
stellt mehr als 400 Backmittel sowie Backgrundstoffe für Brot, Gebäck
und Feine Backwaren her. Von der Firmenzentrale in Asten aus werden
backaldrin-Produkte in alle Welt exportiert. Im Jahr 2006 wurde in
Jordanien eine zweite Produktionsstätte in Betrieb genommen, die den
arabischen Raum und afrikanische Länder bedient. backaldrin
beschäftigt etwa 680 Mitarbeiter. Kornspitz(R) ist eine Marke von
backaldrin und das erfolgreichste Markengebäck Europas.

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