Wr. Gemeinderat - SP-Deutsch: "Hass und Hetze der FPÖ haben in dieser Stadt nichts zu suchen!"

Wien (OTS/SPW-K) - "Miteinander in Wien statt Wienfeindlichkeit,
Skandale, Hetze und Antisemitismus der FPÖ, dafür steht die Wiener
SPÖ. Wir bringen die Menschen zusammen und fördern das gute
Miteinander - die FPÖ sät nur Hass und will die Wienerinnen und
Wiener spalten", so der Landesparteisekretär der SPÖ Wien,
Gemeinderat Christian Deutsch in der Aktuellen Stunde der heutigen
Sitzung des Wiener Gemeinderats.

Die FPÖ unterstreiche ihre Wienfeindlichkeit durch ständige
Diffamierungen der Wiener Unternehmen und ihrer MitarbeiterInnen und
schädige den Wirtschaftsstandort Wien: "Die FPÖ will die Wiener
Betriebe ruinieren und dem Ausverkauf opfern um danach nach einer
Privatisierung schreien zu können! Wir sorgen für wirtschaftlich gut
geführte Betriebe und erhalten Arbeitsplätze", unterstrich Deutsch.
Überhaupt hätten derartige Diskreditierungen nur ein Ziel, nämlich
von den mittlerweile wöchentlich auftretenden Skandalen der FPÖ
abzulenken. "Die FPÖ hat durch Skandale wie die Causa Graf, dem
FPK-Desaster in Kärnten, zahlreichen Korruptionsvorwürfen, der
undurchsichtigen Parteienfinanzierung, rechtskräftiger Verurteilungen
wegen Verhetzung und Wiederbetätigung jegliche Glaubwürdigkeit
verloren und Vertrauen verspielt", so der SP-Gemeinderat.

Als "unerträglich" bezeichnete der SP-Gemeinderat auch die
antisemitische Karikatur auf der FPÖ-Facebook-Seite: "Hass säen,
Vorurteile gegen Minderheiten schüren, Unwahrheiten verbreiten -
dafür steht die FPÖ - konstruktive Vorschläge sind nicht zu erwarten.
Die Wiener SPÖ verurteilt derartige Anfeindungen und Hetze aufs
Schärfste. Wir wollen ein Klima des Miteinanders, ein friedliches
Zusammenleben und die Zukunft dieser Stadt gemeinsam gestalten. Hass
und Hetze haben in Wien nichts zu suchen. Nach all diesen
Entgleisungen der FPÖ kann niemand mehr sagen, man hätte nicht
gewusst, welche Geisteshaltung mit den Freiheitlichen mitgewählt
wird", mahnte der SP-Gemeinderat abschließend.

(Schluss)

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