"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter "Euro-Rettung: Unsere Regierung auf der Suche"

Frau Merkel trifft in Wien auf eine Regierungsspitze, die sich nicht einig ist.

Wien (OTS) - Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich auf die Wiener Staatsoper. Heute Abend gibt man Verdis Don Carlo mit dem großen Bass Rene Pape als Philipp II. Spötter meinen ja, die mächtigste Frau Europas käme nur nach Wien, weil sie eine große Opernfreundin ist. Aber das stimmt - hoffentlich - nicht. Die Kanzlerin befindet sich auf Europa-Tournee und will nicht ähnlich isoliert dastehen, wie der Vertreter der Deutschen Bundesbank in der Europäischen Zentralbank, etwa gestern beim Plan des Präsidenten Mario Draghi , Staatsanleihen von Südländern anzukaufen. Für ihre Führungsrolle in Europa braucht Merkel Verbündete, da sind auch kleine Staaten wie Österreich etwas wert.
Da sind wir aber schon beim Problem. Die deutsche Kanzlerin hat etwas verschnupft zur Kenntnis genommen, dass Werner Faymann im Sommer in einem KURIER-Interview recht deutlich Differenzen zu deutschen Positionen erkennen ließ. Der Kanzler will die Banklizenz für den künftigen Rettungsschirm ESM und andere Maßnahmen zur gemeinsamen Verwaltung der Schulden der Euro-Länder.
Differenzen gibt es aber auch innerhalb der österreichischen Bundesregierung. Gut möglich, dass die kühle Deutsche bei ihren heutigen Gesprächen auf ihre trockene Art darauf zu sprechen kommt. Vizekanzler Spindelegger ist ja strikt gegen die Banklizenz für den ESM, wie er im KURIER-Gespräch betont. (siehe Bericht Seite 3). Unsere Regierung wird einen gemeinsamen Weg finden müssen. Wir haben nur eine Stimme in der EU. Dazu kommt, dass Deutsche und Franzosen trotz politischer Differenzen zusammenfinden werden, weil sie zusammenfinden müssen. Da kommt Frau Merkel dann nicht einmal mehr in die Staatsoper.

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