"KURIER"-Kommentar von Martina Salomon: "Wie eine Mittelpartei zur Zwergenpartei wird"

Utl.: Eine Personalrochade allein rettet die ÖVP nicht vor weiterer
Schrumpfung.=

Wien (OTS) - Weil man auf am Boden Liegende eigentlich nicht
herumtrampeln sollte, wäre es natürlich geboten, über die ÖVP zu
schweigen. Sie schrumpft gerade zur kleinen Mittelpartei. Rätselhaft
bleibt nur, warum sie die Vorteile der Schrumpfung nicht nutzt.
Indem sie sich zum Beispiel für ihre Ideen einsetzt, ohne ewig
darauf zu schielen, ob die auch mehrheitstauglich sind.
Wie bitte, da sind gar keine Ideen mehr - und wenn, dann gibt es
innerparteilich keinen Konsens darüber? Tatsächlich gelingt der
Bundes-ÖVP der Spagat zwischen christlicher Arbeitnehmer- und
Wirtschaftspartei immer schlechter. Statt eigene Themen zu setzen,
lässt sie sich von anderen vor sich hertreiben: vom U-Ausschuss; von
den Kapitalistenjägern der SPÖ; von eigenen Zurufern. Erwin Pröll
verordnet eine Volksbefragung? Spindelegger apportiert. Franz
Fischler kritisiert die Klientelpolitik der ÖVP? Niemand
widerspricht.
Macht nicht die SPÖ seit Jahren beinharte, erfolgreiche
Klientelpolitik für Pensionisten, die Grünen für Radfahrer, die FPÖ
für Modernitätsverlierer? Was ist schlimm daran, wenn sich die ÖVP
ganz besonders für Selbstständige, Bauern und all jene einsetzt,
die dafür sorgen, dass der Staat noch funktioniert? Das ist die
logische "Klientel" einer bürgerlichen Mitte-Partei.
Aber dummerweise verwechseln die Schwarzen derzeit Farblosigkeit
mit Anständigkeit, Themenverwirrung mit Breite, forsche Ansagen mit
Stärke. Ein schwacher ÖVP-Chef nutzt schwarzen Landeshauptleuten und
der SPÖ - aber nur kurzfristig. Denn Rot-Schwarz droht nun der
Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament. Wer aber braucht in
schwierigsten Zeiten lähmende Dreier-Koalitionen oder gar eine
Regierung, die von Milliardären oder Piraten abhängig ist?

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