FPK-Darmann: Geschichte Kärntens ist Aufklärung wert!

Utl.: SPÖ-Schober verdreht Tatsachen - Aufbau von
Parallelstrukturen ist nicht beabsichtigt!=

Klagenfurt (OTS) - Bezugnehmend auf die von SPÖ-Schober geäußerte
Wahrnehmung der Diskussion im Rechts- und Verfassungsausschuss des
Kärntner Landtages hält der Ausschussvorsitzende KO Mag. Darmann
fest:
Der gestern diskutierte FPK-Antrag auf Klärung berechtigter Fragen
durch die Bundesregierung zu möglichen Beschäftigungsverhältnissen
von aktiv für ausländische Staatssicherheitsdienste tätigen
Bundesbeamten habe in keiner Silbe mit der notwendigen,
staatenübergreifenden Klärung offener Fragen zu den Partisanengräuel
in Kärnten, Slowenien und Kroatien zu tun. Eine bewusste Verdrehung
der Tatsachen durch SPÖ-Schober, um offensichtlich parteipolitisch
motiviert Verwirrung in der Öffentlichkeit zu stiften, sei weder in
der Angelegenheit der "möglichen Geheimdienstaktivitäten" der
Sicherheit im Lande, noch der bis dato im Konsens geführten
gegenständlichen Ausschussarbeit dienlich.

"Im Hinblick auf die wissenschaftliche Aufarbeitung, der durch
Partisanen auf Kärntner Landesboden und in Nachbarstaaten getätigten
Morde, ist dies absolut verantwortungslos. Aus keinem Wort des
vorliegenden Antragstextes geht eine Absicht zum Aufbau von
Parallelstrukturen oder gar einer Beeinflussung der bestehenden
Historikerkommission hervor", so Darmann.

Darmann wundert sich in diesem Zusammenhang über den von der
SPÖ-Kärnten eingeschlagenen "Häschen-Zick-Zack" in der Frage der
Aufarbeitung der Landesgeschichte. Es sei für jeden an den
vergangenen Ausschusssitzungen teilnehmenden Abgeordneten des
Landtages - somit auch für SPÖ-Schober - ersichtlich, dass die in
der Schärfung von verschwommenen Zeitfenstern der Kärntner
Landesgeschichte anfallenden Kosten in gegenständlicher Thematik -
dem Antragstext entsprechend - insbesondere durch entsprechende
Forschungsmittel auf Bundesebene sowie durch Fördertöpfe von in der
Aufarbeitung beteiligten Staaten aufgebracht werden sollten. "Ich
führe diese unangebrachte Aufgeregtheit auf das Neuwahl-Drehbuch der
SPÖ-Parteizentrale in Wien zurück und bin zuversichtlich, dass
Kollege Präsident Rudi Schober bereits in wenigen Tagen wieder zu
seinen Worten der letzten Monate stehen wird und Konstruktivität
statt Destruktivität zu seinem Antrieb machen wird", so Darmann
abschließend.

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