- 11.08.2012, 12:07:01
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VP-Obernosterer: Parteiengespräche werden fortgesetzt
Land nicht in Geiselhaft der FPK. Gf. Parteiobmann Gabriel Obernosterer lädt Parteien zu weiteren Gesprächen für Systemänderung im Land und November-Wahltermin.
Klagenfurt (OTS) - "Wir befinden uns nicht in der Geiselhaft der
FPK. Daher lade ich alle Parteiobmänner zu weiteren Gesprächen für
einen November-Wahltermin und eine Systemänderung im Land für
Dienstag ein", sagt heute der geschäftsführende Parteiobmann der ÖVP
Kärnten, Gabriel Obernosterer.
Der demokratieunwürdige Abbruch der Parteiengespräche gestern durch
das FPK hindere die anderen Parteien keinesfalls daran, für das Land
weiter zu arbeiten und entsprechende Lösungen zu fixieren.
Obernosterer beharre nach wie vor auf einen Wahltermin im November.
"Wir müssen dem Wähler aber ein geändertes System präsentieren:
Abschaffung der Proporzregierung, drastische Reduktion der
Wahlkampfkosten, mehr Kontrollrechte für Landtag und Rechnungshof
müssen umgesetzt werden", weist Obernosterer hin.
Weiters tritt der gf. VP-Parteiobmann für eine sofortige Streichung
der Wahlkampfkosten-Rückerstattung ein.
"Der Landeshauptmann hängt massiv an der Leine der Scheuchs, sonst
hätte er gestern die Gespräche nicht abgebrochen", so Obernosterer.
Denn erst auf Zeichen von Kurt Scheuch habe die FPK den Raum
verlassen. Jedenfalls werde Obernosterer auch den Landeshauptmann für
die Dienstag-Runde einladen. (Schluss)
Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:[email protected]
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