"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner "Selbstreinigung sollte nicht mehr nötig sein"

Wien (OTS) - Erwin Pröll sorgt sich um die ÖVP. Tatsächlich ist
die ehemals staatstragende Partei im Eck. Seit Monaten wird sie
nicht mit bürgerlichen Werten, sondern mit Korruptionsaffären
assoziiert. Ihr bisheriger Kärnten-Statthalter Martinz steht wegen
des Verdachts der Untreue vor Gericht. Nun wird auch ihr einstiger
Innenminister Strasser angeklagt. Den hat Michael Spindeleggers
Vorgänger Josef Pröll zwar zum Ex-Mitglied erklärt, als der
Lobbygate-Skandal vor eineinhalb Jahren ruchbar wurde, geholfen hat
das imagemäßig aber nicht. Die kleine Kärntner ÖVP ist eine
Großbaustelle; sie kann nur hoffen, dass die FPK weiter eine Wahl
blockiert.
Lange hat die Parteispitze bei dem Treiben zugeschaut. Martinz
konnte als ÖVP-Landeschef weiterfuhrwerken. Erst als Steuerberater
Birnbacher vor dem Richter auspackte und dann Martinz selber gestand,
legte dieser die Funktion zurück. Jetzt mimt Spindelegger den Macher.
Ein Durchgriffsrecht auf die Landesparteien will er haben, damit es
Martinze aller Art nicht mehr gibt. Viel Glück, Herr Spindelegger!
Gerade in der ÖVP lassen sich Landesgranden nichts befehlen. Umso
frivoler ist, dass ausgerechnet der niederösterreichische
Landeshauptmann Pröll dem Bundesobmann für dieses Begehren öffentlich
applaudiert. Pröll hat sich noch nie etwas von der Zentrale sagen
lassen, er gibt das Kommando.
Das wird so bleiben, Durchgriffsrecht hin oder her.
Sanktionsdrohungen und Verhaltensregeln werden ohnehin nicht reichen,
um Fälle wie Strasser und Martinz zu verhindern. Not tut auch bessere
Personalauswahl. Von der Gemeinde bis zum EU-Parlament - überall
sollten wieder Leute sitzen, die etwas scheinbar Antiquiertes haben:
Charakter und moralisches Gespür.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
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