Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Strategiewechsel"

Wien (OTS) - HC Strache applaudiert aus Ibiza Uwe Scheuchs
Rücktritt und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit mit der FPK.
Die Fülle der gerichtsanhängigen und auch bereits erledigten
Verfahren rund um freiheitliche Politiker sollte eigentlich
ausreichen, um diese Partei zu einem Mauerblümchendasein à la BZÖ zu
schrumpfen. Stattdessen wird bundesweit viel und gerne auf die
Regierungsparteien geschimpft. Und in Kärnten wäre es bei
vorgezogenen Neuwahlen - ohne Scheuch und Harald Dobernig, aber mit
Gerhard Dörfler als Spitzenkandidat - sehr leicht möglich, dass die
FPK erneut stärkste Partei wird.
Die SPÖ und mehr noch die ÖVP haben es als Parteien verabsäumt, den
Bürgern klarzumachen, dass sie es waren (gemeinsam mit den
Sozialpartnern), die Österreich bisher relativ unbeschadet durch die
Krise gebracht haben. Das ist nicht wenig.

Natürlich ist die ÖVP durch die öffentlich gewordenen Skandale
angepatzt, aber was fällt der Parteizentrale ein: Statt ein
Argumentarium zu erstellen, was die Regierung alles getan hat,
verteilt sie Anti-Rot-Grün-Fibeln aus der untersten Schublade und
beteiligt sich immer noch an Schmutzkampagnen gegen politische
Mitbewerber - unabhängig vom Wahrheitsgehalt.

Wenn es Michael Spindelegger mit seinem Vertrauen-Slogan ernst ist
(und seine Äußerungen zu Europa sind ganz klar, also ist ihm auch das
abzunehmen), sollte er in seiner Parteizentrale für Ordnung sorgen.
Mit Dreck zu werfen ist genau jene Politik, die Bürger wütend macht
und von den Wahlurnen fernhält. Und es ist wohl die ÖVP, die stärker
als jede andere Partei bei den kommenden Wahlen vor den Nichtwählern
zittern wird müssen.

Wenn Scheuch und auch Strache eine "Medienhetze" orten, so vergessen
sie dabei, dass es genauso sie waren, die in der Vergangenheit sehr
gerne mit unbewiesenen Behauptungen politische Kontrahenten angepatzt
haben. Die ÖVP sollte sich künftig davon fernhalten.

Denn Wolfgang Schüssels Ära ist vorbei und wird nicht wiederkehren.
Wenn zur ÖVP wieder das Attribut "anständig" kommen soll, muss sie
ihren Politikstil ändern, und zwar deutlich.

Wenn es ihr gelingt, das Ruder schnell herumzureißen, hat sie 2013
eine Chance, einigermaßen hocherhobenen Hauptes aus der Wahl zu
kommen. Wenn nicht, wird sie zerbröselt - und auf Ibiza kann groß
gefeiert werden.

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