"KURIER"-Kommentar von Martina Salomon: "Erde an ÖVP-Mars, bitte melden!"

Wien (OTS) - Totgesagte leben länger, eh klar. Trotzdem darf man
sich schön langsam ausmalen, wie die österreichische Politik
dereinst ohne ÖVP ausschauen würde. Ihre Liste der Fehler,
Peinlichkeiten, und vergebenen Chancen wird täglich länger. Natürlich
ist Michael Spindelegger ein Unglücksrabe, weil ausgerechnet er von
den herumfliegenden U-Ausschuss-Trümmern getroffen wird. Aber das
enthebt ihn nicht der Verantwortung für das amateurhafte
ÖVP-Krisenmanagement. Es reicht nicht, sich (glaubwürdig) als graue
Maus mit Verantwortungsgefühl plakatieren zu lassen. Auch der Versuch
einer Schadensbegrenzung mittels Partei-Verhaltenskodex verstärkte
nur die vorherrschende Schuldsvermutung. Nicht einmal die Orangen,
die eigentlich im Zentrum des Orkans stehen müssten, kommen derzeit
schlechter weg.
Die schwarze Strategie-Abteilung, so es eine gibt, scheint von
allen guten Geistern verlassen zu sein. Denn eine Fibel mit
Dirty-campaigning-Inhalten gegen Rot-Grün an Hunderte Funktionäre zu
verschicken, ist aus der Steinzeit, beziehungsweise purer
Dilettantismus. Abgesehen davon könnte der Zeitpunkt nicht
schlechter sein, haben sich die Grünen doch gerade staatstragend
gezeigt, indem sie im Parlament für ESM und neue
Parteienfinanzierung stimmten. In der schwarzen Broschüre wird zudem
gegen die Gesamtschule gewettert, während eine von der ÖVP
eingesetzte Expertengruppe gleichzeitig die schulische Trennung der
Kinder mit zehn anprangert. Wenn man kein Glück hat, kommt Pech auch
noch dazu, könnte man sagen. Selbst wenn es im politischen
Tagesgeschäft einmal ausnahmsweise aufgelegte Elfer gibt (Martin
Grafs Stiftung, Uwe Scheuchs Verfahren), dann ist eine Partei
garantiert unfähig, sie zu verwandeln: die ÖVP.
Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet die
schwächste Landespartei, die Wiener ÖVP, momentan am erfolgreichsten
handelt. Der neue Chef Manfred Juraczka hat die grüne
Verkehrsstadträtin mit einer Anti-Parkpickerl-Kampagne in Bedrängnis
gebracht. Die Wiener Grünen reagieren darauf erstaunlich humorlos -
mit Trotz und Nervosität.
Man kann die Volkspartei mögen oder nicht -, aber prinzipiell ist
es gut und wichtig, wenn es eine große, verantwortungsvolle
Mitterechtspartei im Parlament gibt, die sich - zumindest früher
einmal - für wirtschaftliche Vernunft engagiert und nicht jedem
populistischen Unsinn nachgibt. Mittlerweile kriegt es offenbar
sogar die SPÖ mit der Angst zu tun, dass ihr der Koalitionspartner
unter den Fingern zerbröselt. Wie sonst ist zu erklären, dass sie
sich derzeit mit Sticheleien so zurückhält?
Und wer füllt das Vakuum, das die ÖVP hinterlässt? Weder mit
obskuren Piraten noch mit Stronachs Marionetten oder Haiders orangen
Erben ist ein Staat zu machen. Das Land wird außerdem nicht
regierbarer, wenn noch mehr Parteien eine Koalition bilden. Aber
darauf wird man sich künftig wohl einstellen müssen.

Rückfragehinweis:
KURIER, Chefredaktion
Tel.: (01) 52 100/2601

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