Otto-Wagner-Spital Steinhof: Initiative Denkmalschutz steigt aus der Mediation aus

Wien (OTS) - Gestern Abend fand der Abschluss der Pre-Mediationsphase Otto-Wagner-Spital Steinhof statt, und der Vertrag für die Hauptmediation wurde unterzeichnet, nicht jedoch vom Verein Initiative Denkmalschutz. Die Initiative Denkmalschutz, seit Beginn im Februar dabei, konnte nämlich den Mediationsvertrag inhaltlich nicht mittragen. Die Bedingung, bis Ende August 2012 eine konsensuale Lösung für das östliche Spitalsareal in der Mediation zu finden, ansonsten wird das GESIBA-Projekt durchgezogen, war für den Verein unannehmbar. "Unter dem Damoklesschwert eines solchen Zeitdrucks, noch dazu über die Sommerferien, kann es weder eine Verhandlung auf Augenhöhe noch eine ordentliche, vertrauensvolle und ergebnisoffene Mediation geben", sind sich beide Vertreter des Vereins, Markus Landerer und Claus Süss, einig. Der Generaldirektor der GESIBA, Ing. Ewald Kirschner, hatte dieses "Ultimatum" gesetzt und war zu keiner anderen Formulierung des Zeithorizontes bereit. Die im Bürgerbeteiligungsverfahren vertretenen Politiker der Wiener Stadtregierung, Silvia Rubik (SPÖ) und Dr. Jennifer Kickert (Grüne) haben diese Unverfrorenheit unkommentiert hingenommen. (Aus ähnlichen Gründen ist schon wenige Tage zuvor auch ein Vertreter der Bürgerinitiative Steinhof aus der Mediation ausgestiegen.)

Die Initiative Denkmalschutz ist gemeinsam mit den Bürgerinitiativen im Mediationsvertrag inhaltlich der "anderen Seite" sehr weit entgegen gekommen, von dieser war jedoch kaum Bewegung festzustellen. Unter diesen Vorzeichen wird wohl auch in der Hauptmediation kaum Verhandlungsspielraum übrig bleiben. Vor dem Austritt hat die Initiative Denkmalschutz nachdrücklich ihr Interesse an einer gemeinsamen Fortführung der Mediation und an einer konstruktiven Zusammenarbeit bekundet, war auch bereit, während der Sommerferien zeitlich dichtere Sitzungstermine zu akzeptieren, aber nicht unter einem einseitig diktierten und kontraproduktiven Zeitdruck.

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Markus Landerer, Verein Initiative Denkmalschutz
Tel.: 0699 1024 4216, www.initiative-denkmalschutz.at
(ZVR-Nr.: 049832110)

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