- 07.07.2012, 21:00:32
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"Rot-Schwarz-Grün gegen den Rest" von Chefredakteur Alois Vahrner, 8. Juli 2012
Die Grünen drängen unübersehbar in Regierungsverantwortung - und werden als Koalitionspartner zunehmend attraktiv. Im Bund wird das nur als Dreiweg möglich sein.
Innsbruck (OTS) - Die Zeiten, in denen vornehmlich bürgerliche
Parteistrategen gehofft haben, mit dem (vornehmlich rot-)grünen
Schreckgespenst Wahlen zu gewinnen, scheinen endgültig vorbei. Dafür
sind die Grünen längst viel zu wichtig: ob als Mehrheitsbeschaffer
oder als Koalitionspartner.
In Deutschland, wo sich die Grünen lange in einem Streit zwischen
Fundis und Realos aufgerieben haben, war Rot-Grün bereits an der
Macht. Und setzte unter dem Duo Gerhard Schröder und Joschka Fischer
neben sozialen und ökologischen Akzenten auch umstrittene wie die
teils heftig kritisierten Arbeitsmarkt-Reformen (Hartz I bis IV) um,
aber auch die Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan-Einsatz.
Heute drängt Rot-Grün in Deutschland wieder an die Macht, im
ur-schwarzen Bundesland Baden-Württemberg regiert nach den
Stuttgart-21-Turbulenzen ein Grüner.
In Österreich sind die Grünen ebenfalls bereits regierungserprobt. In
Oberösterreich regiert erfolgreich Schwarz-Grün, in Wien Rot-Grün. In
Innsbruck haben die Grünen seit Kurzem in der Ampel ein gewichtiges
Wörtchen mitzureden. Auf Tiroler Landesebene könnten die Karten nach
der Wahl 2013 ebenfalls neu gemischt werden. Die grüne Zustimmung zum
Kraftwerk-Kriterienkatalog könnte da durchaus ein Fingerzeig gewesen
sein.
Im Bund drängen die Grünen nach all den vielen Oppositionsjahren
ebenfalls in eine Regierung. Und sie sind dank ihrer
europafreundlichen Politik (jüngst etwa beim Rettungsschirm ESM) die
einzige Hoffnung für Rot-Schwarz für eine Verfassungsmehrheit. Sollte
die einstmals große Koalition noch kleiner werden und unter 50%
rutschen, wird es gegen Blaue, Orange und mögliche neue Gruppierungen
wie Stronach oder Piraten möglicherweise den Dreiweg mit den Grünen
geben.
Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610
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