- 04.07.2012, 20:51:34
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Tutto bene, Kommentar zur Schuldenkrise von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Nun ist wohl alles wieder gut - "alles tutti", wie
mancher Deutsche zu sagen pflegt - korrekt gesprochen: tutto bene.
Mit den deutsch-italienischen Konsultationen in Rom haben sich die
Wogen geglättet, nachdem es erst so aussah, als habe Italiens
Regierungschef Mario Monti Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
EU-Gipfel Ende vergangener Woche komplett ausmanövriert. Von
politischer Erpressung war in Berlin die Rede. Monti und Spaniens
Regierungschef Mariano Rajoy hatten den EU-Wachstumspakt, den Merkel
innenpolitisch dringend brauchte, zunächst nicht gebilligt und über
Zugeständnisse bei der Vergabe von EU-Hilfsgeldern verhandelt.
Monti hat nun einiges getan, um den Weg zur Versöhnung zu ebnen. Es
kann kein Zufall sein, dass ausgerechnet am Tag der Konsultationen in
einer großen konservativen deutschen Tageszeitung, der FAZ, Monti im
Interview erscheint und beschwichtigende Botschaften sendet: kein
Hilfegesuch Italiens, keine Euroland-Bonds, kein schuldenfinanzierter
Wachstumspakt. Auch nach den Gesprächen in Rom bleibt es dabei.
In Berlin ging nach dem Gipfel das Wort vom "Kommunikationsdesaster"
um. Den "Sieg" der Südländer, namentlich Italien und Spanien, und die
"Niederlage" Merkels meldeten viele Medien. Die Dinge relativieren
sich bei genauer Lektüre der Gipfelbeschlüsse. Es sind keineswegs
unkonditionierte Hilfen aus den EU-Rettungsfonds für die Zukunft
beschlossen worden - das Gegenteil ist der Fall.
Was ist zu lernen? Nur mit Kommunikationsfehlern sind die Folgen der
morgens früh um fünf Uhr gefallenen Beschlüsse nicht zu begründen und
auch nicht allein damit, dass es für Journalisten leichter ist,
zunehmend komplexere Sachverhalte in die Kurzformel von Sieg und
Niederlage umzumünzen. Monti brauchte - innenpolitisch unter starkem
Druck, seine Reformen durchzubringen - einen Gipfel-Erfolg. Den mag
er öffentlich größer gemacht haben, als er tatsächlich war. Damit hat
er aber umgekehrt Merkel innenpolitisch in die Bredouille gebracht.
Es kann für kein EU-Land von Vorteil sein, wenn die Akzeptanz für
Europa und den Euro hierzulande schwindet.
Noch im Januar hatte sich Monti bei seinem Antrittsbesuch in Berlin
zum Modell marktwirtschaftlicher Prinzipien und Haushaltsdisziplin
als bestem Wachstumsrezept bekannt. Dies dürfte keine Leerformel des
Ökonomen gewesen sein. Gereift ist inzwischen wohl auch die
Erkenntnis, dass in Europa dafür nur Hand in Hand zu marschieren ist:
Angela mit Mario.
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