BZÖ-Bucher: Rot-schwarz-grüner Irrweg führt Österreich und Europa in den Abgrund

Wien (OTS) - "Es ist erschreckend, wie gewissenlos
SPÖ-Bundeskanzler Faymann und die restliche Bundesregierung das Geld
der Österreicherinnen und Österreicher veruntreut. Dieser
rot-schwarz-grüne Irrweg führt Österreich und Europa in den Abgrund.
Anstatt das Volk über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) -
der für Österreich Zahlungsverpflichtungen von 40 Milliarden Euro
bedeutet - zu befragen, beschließen SPÖ, ÖVP und Grüne, was die
Bankenvertreter wollen. Der ESM schützt nicht die Bürger, sondern die
Banken. Faymann ist damit der Schutzpatron der Banken, daher werden
wir ihm heute das Misstrauen aussprechen", sagte BZÖ-Chef Klubobmann
Josef Bucher zur Erklärung des Bundeskanzlers im Parlament.

Bucher betonte, dass der Wohlstand, den laut SPÖ und ÖVP angeblich
der Euro gebracht habe, nicht erwirtschaftet wurde, sondern auf Sand
gebaut sei. "Nicht der Euro schafft Wohlstand, sondern die
Leistungsbereitschaft der Menschen, die untergraben wird. Die
Schulden steigen, das Wirtschaftswachstum sinkt. Die Arbeitslosigkeit
ist in der gesamten EU niedriger als in der Eurozone. Dies zeigt,
dass die Eurozone nicht funktionsfähig ist", so der BZÖ-Chef.

Bucher kritisierte weiters, dass die Österreicher schon jetzt für die
Belastungspakete von VP-Pröll und VP-Fekter zahlen müssten. "Jetzt
wird noch ein "Europäischer Schuldenmechanismus ESM" beschlossen, der
die nächsten Generationen massiv belastet."

Der BZÖ-Chef forderte als Lösung die Einführung einer Parallelwährung
mit vergleichbaren Volkswirtschaften wie etwa Österreich,
Deutschland, Finnland oder Luxemburg. "Der rot-schwarz-grüne Irrweg,
der zur Vernichtung Europas führt, muss gestoppt werden. Denn wir
wollen hierzulande keine Zustände wie in Griechenland oder Spanien",
so Bucher, der an FPÖ und Grüne appellierte, gemeinsam mit dem BZÖ
eine Volksabstimmung über den ESM zu erzwingen.

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Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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