Meinl Bank Konzern kehrte 2011 in die Gewinnzone zurück: "Institut hat sich als krisenfest bewährt"

Wien (OTS) -

- Starke Basis für dynamisches Wachstum - Expansion in CEE -
Exzellente Eigenkapitalquote in herausforderndem Umfeld
- Bank Vorstand Weinzierl: "Haben erfolgreich Wirtschafts- und
Finanzkrise gemeistert. Während andere Institute mit Milliarden
an Steuergeldern unterstützt werden, leistet unsere Bank als
einziges Institut Hilfe für Kleinanleger die im Zuge der
Finanzkrise Geld verloren haben"
- "Im MEL Diskurs vertreten alle relevanten Institutionen die
Rechtsposition der Meinl Bank - Einzigartige Vorverurteilungen
durch MEL- Staatsanwalt beginnen zu zerbröseln - Institut und
seine Mitarbeiter müssen sich seit mehr als vier Jahren mit
Schikanen eines Staatsanwalts herumschlagen - Einstellung des
MEL- Verfahrens längst überfällig

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Nach den für den Meinl Bank Konzern schwierigen Jahren 2009 und
2010 konnte das Unternehmen 2011in die Gewinnzone zurückgeführt
werden. Für das Geschäftsjahr 2011 erwirtschaftete der Konzern mit
rund EUR 1,5 Mio (2010: EUR - 7,2 Mio) ein positives Jahresergebnis.
Die Eigenmittel des Konzerns liegen mit EUR 81,4 Mio. (2010: EUR 80
Mio.) - oder 20% - deutlich über der vorgeschriebenen Quote. Die
Bilanzsumme belief sich auf EUR 421 Mio. (2010: EUR 423 Mio.). Zum
Jahresende 2011 hatte die Meinl Bank Gruppe 254 Mitarbeiter.

Im Einzelabschluss betrug das Jahresergebnis der Meinl Bank, als
Teil des Konzerns EUR -0,5 Mio (2010: EUR -0,6 Mio). Die Eigenmittel
der Bank beliefen sich auf EUR 80 Mio. (31.12.2010: EUR 80,5 Mio.)
Die Eigenmittel der Bank sind mit 17% mehr als doppelt so hoch wie
die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung - dies in
einem Umfeld in dem viele Institute damit kämpfen, die erforderliche
Eigenkapitalquote zu erfüllen. Die Bilanzsumme der Bank betrug EUR
420 Mio. (2010: EUR 433 Mio.). Im Bereich Vermögensverwaltung sind
die Kundenmandate der Bank mit rund 50.000 stabil geblieben; das
verwaltete Kundenvermögen lag mit rund EUR 1,5 Mrd. auf dem Niveau
von 2011.

"Gestärkt aus schwieriger Situation hervorgegangen - Expansion
in Zentral- und Osteuropa"

Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Wir haben die Wirtschafts-
und Finanzkrise als unabhängiges Unternehmen erfolgreich gemeistert
und eine dynamische Position für weiteres Wachstum geschaffen. Wir
haben dies aus eigener Kraft geschafft. Aber während die meisten
Banken mit Milliarden an Steuergeldern durch die Krise getragen
wurden, war und ist unser Unternehmen einem jahrelangen schikanösen,
vorverurteilenden Aktionismus eines Staatsanwalts ausgesetzt.
Überdies hatten wir einen teuren und vollkommen sinnlosen Rechtstreit
mit Atrium zu gewärtigen, der 2011 beigelegt wurde, und dessen
Millionenkosten besser für Anlegervergleiche aufgewendet worden
wären. Ein Unternehmen, das derartige gebündelte Belastungen
erfolgreich meistert, hat gleich mehrere Stresstests auf einmal
bestanden." Weinzierl wies darauf hin, dass das operative Ergebnis
des Meinl Bank Konzerns - bereinigt um die Kosten der juristischen
Auseinandersetzungen - 2011 einen zweistelligen Millionenbetrag
erreicht hat.

Laut Weinzierl haben sich die Geschäfte der Bank in Österreich
stabilisiert. In Zentral- und Osteuropa sei das Institut auf
Wachstumskurs. Im Laufe des Jahres 2012 werde eine Bank-Filiale in
Prag eröffnet, um näher an den Märkten zu sein. Auch personell stelle
man sich neu und schlagkräftig auf. So würde der langjährige Vorstand
Robert Kofler mit Wirkung Juni 2012 in den Aufsichtsrat der Bank
wechseln, das Institut verfüge demnach mit einem Zweiervorstand über
eine schlankere Führungsstruktur. Peter Weinzierl: "Wir sind gut
aufgestellt und dies straft alle Unkenrufe Lügen, die am Höhepunkt
des öffentlichen MEL Diskurses meinten, dass die Bank ohne
Dienstleistungsverträge für die MEL nicht lebensfähig sei."

"Vorverurteilungen des MEL Staatsanwalts zerbröseln"

"Unser stetiges Transparentmachen des unternehmensschädigenden
Aktionismus des MEL- Staatsanwalts (siehe Hintergrundinformationen;
Anm.) erntet zunehmend Respekt. Wir bemerken auch im Kundenverhalten,
dass immer mehr Menschen die rechtstaatlich fragwürdige Vorgangsweise
des Staatsanwalts als solche erkennen und kritisieren und diese in
ihrem Verhalten der Bank gegenüber keine Rolle spielt. Die relevanten
inländischen und internationalen Institutionen vertreten im
MEL-Diskurs längst unsere Position. Es setzt sich immer mehr die
Erkenntnis durch, dass die in sich unschlüssigen Vorstellungen und
Vorwürfe des MEL Staatsanwalts zerbröseln und dieser auf Kosten
unseres Instituts, unserer Mitarbeiter aber auch zu Lasten der
Steuerzahler versucht, seine jahrelangen offensichtlichen
rechtsstaatlichen Fehltritte zu verschleiern. "

OLG Wien spricht rechtskräftig von "massivem" Rechtsbruch
durch Staatsanwalt

Weinzierl erinnerte daran, dass erst im März 2012 das
Oberlandesgericht Wien den Staatsanwalt des massiven Rechtsbruches im
Zusammenhang mit der Verzögerung des Verfahrens beschuldigt hatte.
Unerklärlich fand Weinzierl die Tatsache, dass die offensichtlichen
rechtsstaatlichen Vergehen des betreffenden Staatsanwalts, bei dessen
Vorgesetzten sowie im Justizministerium bis dato ohne Konsequenzen
geblieben sind. Der Bank Vorstand sieht hier dringenden
Handlungsbedarf, das Verfahren nach mehr als vier Jahren
einzustellen.

Im MEL Diskurs sprechen die Fakten für die Meinl Bank:


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- Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das
österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei.
Damit wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen
unabhängigen Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa
von Julius Meinl, oder der Meinl Bank.
- Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates
Österreich, sowie der Unabhängige Verwaltungssenat Wien
bestätigten die Position der Meinl Bank, dass der Rückkauf der
MEL-Zertifikate 2007 nicht veröffentlichungspflichtig war.
- Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die
Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien
und Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen
zentralen Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären
gleichgestellt.
- Im September 2010 wurden die juristischen Auseinandersetzungen
mit Airports International und Power International zum Großteil
beigelegt.
- Mit Wirkung Oktober 2010 sind sämtliche von der FMA ausgestellte
Strafbescheide gegen das Institut im Zusammenhang mit dem MEL
Diskurs aufgehoben.
- Im Dezember 2010 erklärte der slowakische Verfassungsgerichtshof
die 2009 auf Initiative eines österreichischen Staatsanwalts in
Bratislava durchgeführte Hausdurchsuchung für verfassungswidrig.
- Die Finanzmarktaufsicht von Jersey ( Jersey Financial Services
Commission, Anm.) stellte fest, dass die MEL-
Zertifikatsrückkäufe - Auslöser für die öffentliche Diskussion um
die Meinl Bank - rechtskonform waren und stellte 2012 die
Untersuchungen endgültig ein. Ergebnis: Die Behörde sieht keine
strafrechtlich relevanten Vorgänge.
- Im Juni 2011 konnte die Auseinandersetzung mit Atrium endgültig
und ohne gegenseitige Zahlungen beendet werden.
- Im Dezember 2011 entschied das Internationale Schiedsgericht in
Wien, dass Gebühren der Meinl Bank für Airports International und
Power International rechtskonform waren - da diese Gebühren im
Prinzip denjenigen der MEL entsprachen, ergibt sich daraus, dass
auch das diesbezügliche Verfahren eingestellt werden müsste.
- Bis heute vereinbarte die Bank mit 5.828 unerfahrenen MEL-
Kleinanlegern soziale Vergleiche, das Institut wendete dafür etwa
EUR 28,7 Mio auf. Die Meinl Bank ist damit das einzige
österreichische Institut, das konkrete Schritte zur Abmilderung
von Härtefällen bei unerfahrenen Kleinanlegern, die durch
Kursverluste infolge der Wirtschaftskrise entstanden sind,
unternimmt. Der Großteil dieser sozialen Vergleiche ist damit
abgeschlossen.

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Hintergrundinformationen:

Tendenziöses Vorgehen eines einzelnen Staatsanwalts durch
Fakten belegt

Peter Weinzierl: "Das so genannte MEL- Verfahren ist durch
fortgesetzte Rechtsbrüche eines einzelnen Beamten stigmatisiert.
Weinzierl erinnerte in diesem Zusammenhang an die vom Staatsanwalt
mit zu verantwortenden Aktionen:


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- eine laut Univ.-Prof. Heinz Mayer unrechtmäßige U-Haft gegen
Julius Meinl,
- die absurd unverhältnismäßige Kaution von EUR 100 Mio,
- eine fortgesetzt tendenziöse Verwendung von Unterlagen in
Gerichtsakten,
- eine unrechtmäßige Hausdurchsuchung in der Slowakei,
- eine von einem Polizisten erfundene, gegen das Institut
gerichtete Zeugenaussage
- ein klar nachweisbarer Versuch des Staatsanwalts, einen
renommierten Gutachter inhaltlich in eine - für die
Beschuldigten - negative Richtung zu beeinflussen,
- die Verwendung eines gefälschten Meinl Schreibens in der
Argumentation des verantwortlichen Staatsanwalts
- im März 2012 stellte das OLG Wien fest, dass im MEL Verfahren das
Grundrecht auf ein zügiges Verfahren durch den Staatsanwalt
gebrochen wurde. Das Gericht spricht von einem "massiven Verstoß"
gegen das Beschleunigungsgebot.

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