BZÖ-Fauland: Claudia Schmied gehört der "Master of Desaster" verliehen

Wien (OTS) - "Für das Können gibt es nur einen Beweis: das
Tun." Mit diesem Zitat von Marie von Ebner-Eschenbach kommentiert
BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland den heutigen Auftritt von
Bildungsministerin Claudia Schmied in der ORF-Pressestunde. Schmied
habe "ein erschreckendes Bild der völligen Hilflosigkeit abgegeben.
Schmied ist leider vom Ankündigungsriesen zum Umsetzungszwerg
geschrumpft. Im Bildungsbereich herrscht das blanke Chaos". Schmied
sei seit 11. Jänner 2007 im Amt und habe leider nichts vorzuweisen.
"Unsere Zukunft entscheidet sich im Klassenzimmer. Wenn die Anderen
billiger sind, müssen wir Österreicher besser sein". Claudia Schmied
muss leider der "Master of Desaster verliehen werden", so Fauland an
die Adresse der Bildungsministerin.

Fauland hinterfragt auch den Stand der Ermittlungen gegen Schmied in
der Causa Kommunalkredit. Laut einer parlamentarischen Anfrage des
BZÖ aus dem Jahr 2009 wird gegen Schmied wegen Untreue ermittelt.
"Seit beinahe drei Jahren gibt es kein Ergebnis und das obwohl
bereits im Herbst 2009 ein Sachverständiger seitens der
Staatsanwaltschaft bestellt wurde. Hier liegt mittlerweile der
Verdacht nahe, dass bewusst verzögert wird, um nicht vor dem
Wahlkampf eine Ministerin auf der Anklagebank zu haben", kündigt
Fauland eine weitere parlamentarische Anfrage an die Justizministerin
an. "Kommunalkredit, Bonuszahlungen, der desaströse und deshalb
geheime Bundestheaterbericht sind nur einige Beispiele der
Katastrophenbilanz der Ministerin", so Fauland.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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