ÖVP LPO Martinz: ÖVP Kärnten brachte Wende in der Verschuldungspolitik Kärntens.

Klagenfurt (OTS/VP) - "Der heute veröffentlichte
Rechnungshofbericht über die Finanzentwicklung Kärntens bestätigt nun
objektiv und offziell die Verschwendungspolitik von FPÖ/BZÖ und SPÖ
in den Jahren bis 2009. Erst mit dem Programm der ÖVP ab April 2009
gelang sukzessive die Wende in Kärntens Budgetkurs", kommentiert ÖVP
Landesparteiobmann Josef Martinz die vom Rechnungshof heute
ausgelöste Diskussion. Der durchaus beachtliche Rückgang der
Netto-Neuverschuldung sei das Ergebnis des konsequenten Spar- und
Sanierungskurses der ÖVP. Dieser Kurs sei vor allem bei der SPÖ auf
permanenten Widerstand gestoßen und musste auch beim
Koalitionspartner FPK immer wieder in Erinnerung gerufen werden, so
Martinz. Der ÖVP Obmann erinnert an die Personalreduktion im
öffentlichen Dienst, die Pensionsreform, Reformen in der Verwaltung,
bei den Gemeindebediensteten und bei den landeseigenen
Gesellschaften. Auch die Ermessensausgaben der Regierungsmitglieder
konnten deutlich verringert werden. Teile der Parteienförderung
wurden zurückgenommen. Würde man fairerweise vom aktuellen
Budgetdefizit noch die mehr als 500 Mio. Euro Reserve im
Zukunftsfonds abrechnen, wäre Kärnten bei der Verschuldung im
Bundesländervergleich längst im Mittelfeld, sagt Martinz. Der ÖVP
Chef geht nach wie vor davon aus, dass bereits im Jahre 2014 in
Kärnten das Null-Defizit erreicht werden könnte.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung: Wolfgang Dittmar
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 19
mailto:[email protected]
http://www.oevpkaernten.at

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