- 10.06.2012, 11:34:30
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atomstopp: EURATOM-Debatte nun auch in Deutschland
Neue parlamentarische Bürgerinitiative wird noch vor dem Sommer im österreichischen Parlament eingereicht
Wien (OTS) - Morgen wird es im deutschen Bundestag im Ausschuss
für Wirtschaft und Technologie zu einer Öffentlichen Anhörung zum
Thema EURATOM kommen. Ausgangspunkt sind Anträge von SPD und
Bündnis90/Die Grünen, die auf die Auflösung des EURATOM-Vertrags
abzielen. Entsprechende Initiativen erwarten sich die deutschen
Oppositionsparteien von ihrer Bundesregierung, unter anderem die
Einberufung einer Revisionskonferenz, bei der alle Förderziele des
EURATOM-Vertrags gestrichen werden sollen. Sollte das nicht gelingen,
sei der Ausstieg Deutschlands aus dem EURATOM-Vertrag vorzusehen.
"Dreh- und Angelpunkt für einen europaweiten Atomausstieg ist der
EURATOM-Vertrag! Solange über diesen Atomfördervertrag die Atomlobby
geschützt wird und für die Atomindustrie eine Sonderstellung
begründet wird, bleiben alle politischen Bemühungen für ein Ende der
Atomindustrie reine Kosmetik!", sind Roland Egger und Gabriele
Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich überzeugt. "Dass in
Deutschland nun die Debatte zum EURATOM-Vertrag immer konkreter wird
und nach einem Antrag von DIE LINKE auch Anträge der anderen
Oppositionsparteien zur Diskussion stehen, sehen wir als erfreuliche
Weiterentwicklung und als positiven Impuls, der auch der
EURATOM-Ausstiegsdebatte in Österreich neuen Schwung bringen wird!
Rund 100 Organisationen aus dem Umwelt/Ethik/Antiatom-Bereich haben
sich bereits der RAUS aus EURATOM-Kampagne angeschlossen, 325
Gemeinden haben Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM
verabschiedet! Eine neue parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM
erfährt zurzeit rege Unterstützung und wird noch vor dem Sommer im
Petitionenausschuss eingereicht werden!", geben sich Egger und
Schweiger zuversichtlich.
Rückfragehinweis:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
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