- 09.06.2012, 10:48:00
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BZÖ-Grosz: Graf soll Abwahl vermeiden und zurücktreten!
Strache muss auch Themessl-Betrugsvorwürfe aufklären
Wien (OTS) - BZÖ-Justizsprecher Gerald Grosz fordert heute den
Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf von der FPÖ auf,
freiwillig auf seinen Posten zu verzichten. "Martin Graf muss sich
selbst bewusst sein, dass er als Präsident jegliche Autorität
verloren hat. Ein Nationalratspräsident habe als moralische Instanz
zu fungieren, dies habe Graf sowohl mit seinem Stiftungsskandal wie
auch mit der falschen Titulierung als Rechtsanwalt auf Wahllisten
verloren. Martin Graf soll deshalb seiner drohenden Abwahl
zuvorkommen und von selbst als Dritter Präsident des Nationalrates
zurücktreten", verlangt Grosz im Hinblick auf die Plenartage der
kommenden Woche Konsequenzen durch Graf selbst. Wenn Graf nicht von
selbst handle, dann müsse Parteichef Strache dessen Rücktritt
erzwingen oder dieser verliere jegliche Glaubwürdigkeit und Macht
gegenüber den Graf-Seilschaften innerhalb der FPÖ.
Aber auch die heute im "profil" erhobenen Vorwürfe gegen
FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Tehemessl müssten vollständig
aufgeklärt werden. Um seine eigenen Millionenschulden zu bedienen,
habe Themessl laut "profil" geplant, den gesamten Kundenstock der
Agentur Themessl und Partner von der Uniqa-Versicherung zur Wiener
Städtischen zu verschieben. Falsche Versprechungen Themessls und
Rückschläge bei dem Deal hätten dazu geführt, dass "wir uns um mehr
als eine halbe Million Euro betrogen fühlen und unsere
Existenzgrundlage praktisch zerstört ist", so einer von Themessls
ehemaligen Partnern gegenüber "profil". "Selbstverständlich gilt auch
bei Themessl die Unschuldsvermutung, aber sowohl er, wie auch sein
Parteichef Strache sind zur völligen Aufklärung verpflichtet. Den
Rest werden wohl wieder die Gerichte klären", so Grosz.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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