Außenminister Spindelegger verurteilt Einsatz von Streumunition im Sudan

Wien (OTS) - "Die jüngsten Berichte über die Verwendung von
Streumunition in im Süden Sudans sind erschreckend. Ich fordere die
Konfliktparteien auf, die Zivilbevölkerung vor Tod, Verstümmelung und
Leid durch den Einsatz solch unmenschlicher und grausamer Waffen zu
bewahren", reagierte Außenminister Michael Spindelegger auf Berichte
der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch. Demnach ist es im
aktuellen Konflikt zwischen der Sudanesischen Armee und der Sudan
People's Liberation Army North (SPLA-N) in der Provinz Südkordofan
im Süden des Landes zum Einsatz von Streumunition gegen die
Zivilbevölkerung gekommen. Zuletzt berichtete CNN von zahlreichen
Aussagen betroffener Zivilisten, die die Sudanesische Armee der
Verwendung von Streumunition beschuldigten. Dies wurde allerdings von
offizieller Seite in Abrede gestellt.

"Diese Waffe ist aufgrund ihrer katastrophalen Langzeitwirkung zu
Recht international geächtet. Ich fordere die Regierung Sudans auf,
dem internationalen Streumunitionsabkommen beizutreten und die
genauen Hintergründe dieser Vorfälle zu untersuchen. Dies wäre der
beste Beitrag, weiteres Leiden der Zivilbevölkerung zu verhindern"
betonte Spindelegger. Österreich lehnt jeglichen Einsatz von
Streumunition ab. Viele dieser Waffen explodieren nicht bei ihrem
Einsatz, sondern bleiben als hochgefährliche Blindgänger liegen und
stellen damit noch jahrelang eine akute Bedrohung für die
Zivilbevölkerung dar, insbesondere für Frauen und Kinder. Die
Verwendung von Streumunition im Sudan ist besonders
besorgniserregend, weil die Region bereits jetzt als eine der am
meisten von Minen und Streumunition betroffenen Weltgegenden gilt.
Österreich legt einen besonderen Schwerpunkt seiner Außenpolitik auf
den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und die
Förderung des humanitären Völkerrechts und hat sich deswegen aktiv
für die Schaffung des als Oslo-Konvention bekannten Verbots von
Streumunition eingesetzt. Den 2008 in Kraft getretenen Vertrag haben
bislang 111 Staaten unterzeichnet.

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