- 02.06.2012, 14:08:01
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Rauch: Darabos wird Sicherheitsrisiko für Österreich
Konzentration auf Kernaufgaben – Rechnungshof-Kritik ernst nehmen
Wien, 02. Juni 2012 (ÖVP-PD) "Darabos droht immer mehr zum
Sicherheitsrisiko für Österreich zu werden", so ÖVP-Generalsekretär
Hannes Rauch zu den heutigen Aussagen des Verteidigungsministers im
Ö1-"Journal zu Gast", und weiter: "Statt kurzsichtige Politik zu
betreiben, sollte Darabos handeln und wäre gut beraten sich endlich
auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. Das bisherige Resümee
seiner Amtszeit sind chaotische Zustände durch parteipolitisch
motivierte Pilotprojekte und Ankündigungspolitik. Die massive
Kritik des Rechnungshofes wird vom Verteidigungsminister nicht
einmal im Ansatz wahrgenommen", betont Rauch. "Darabos muss endlich
konkrete Konzepte vorlegen, die mehr als eine Stunde Gültigkeit
besitzen und auf konkreten Zahlen basieren", so Rauch, der
abschließend zum Ablenkungsmanöver des Ministers festhält: "Direkte
Demokratie ist kein Instrument für entscheidungsschwache Politiker,
sondern für willensstarke Bürger. Wenn es dem Verteidigungsminister
also wirklich ernst ist, mehr Demokratie in Österreich umzusetzen,
muss er die Blockierer in seiner eigenen Partei überzeugen." ****
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Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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