Demokratiereform: BZÖ-Fauland: "Fischer zeigt Allüren wie ein Kaiser"

Wien (OTS) - "Fischer zeigt in seinem politischen Handeln immer
mehr Allüren wie ein selbstherrlicher Kaiser". Mit diesen Worten
kommentierte heute BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland das "Njet"
vom Herrn Bundespräsidenten zu einem Ausbau der direkten Demokratie.
"Diese satte Vollbremsung des Bundespräsidenten im Streben nach mehr
Volksabstimmungen kann nur als ein Akt der völligen Abgehobenheit
bezeichnet werden", so Fauland weiter.

"Ein Staatsoberhaupt sollte hinter der Bevölkerung stehen und dem
Volk noch mehr Mitspracherecht bei demokratischen Prozessen einräumen
und nicht diesen Wunsch mit abstrusen Argumenten abwürgen. Aber diese
Vorgangsweise passt perfekt in das ideologische Weltbild Fischers.
Und das zeigte sich auch wieder ganz klar beim seinem
"Nicht-Treffen-Wollen" mit dem Dalai Lama, denn auch diesmal fand er
keine Zeit für den Buddhistenführer aus Tibet. Das könnte eventuell
mit folgendem Umstand zusammenhängen: Denn schon in den 90er Jahren
fand nämlich Fischer als Nationalratspräsident milde und
verständnisvolle Worte für die Menschenrechtsverletzungen in China",
schloss Fauland.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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