Die "Vereinigung" hat den Machtverlust noch nicht verkraftet

Wien (OTS) - Mit Befremden reagiert Dr. Christoph Reisner,
Präsident der NÖ Ärztekammer, auf eine Aussendung der "Vereinigung
Österreichischer Ärztinnen und Ärzte", die sich mit dem Ergebnis der
konstituierenden Vollversammlung der Wiener Ärztekammer befasst:
"Offenbar hat man den Verlust der jahrzehntelang währenden
Machtverhältnisse noch nicht verkraftet. Die Wählerinnen und Wähler
haben klar entschieden: Dr. Thomas Szekeres ist demokratisch
legitimierter Präsident der Wiener Ärztekammer, hier wurde kein
Wahlergebnis auf den Kopf gestellt."
Dass es die Vereinigung weder mit der Gesetzeslage noch mit den
Grundrechten so genau nimmt, ist für Präsident Dr. Reisner
offensichtlich: "Ich bin als in Wien tätiger Arzt Pflichtmitglied in
der Wiener Ärztekammer und damit auch aktiv und passiv
wahlberechtigt. Das ist ein demokratisches Grundrecht. Wer
diesbezüglich von einer "Gesetzeslücke" spricht, zeigt ganz klar
seine undemokratische Gesinnung. Solche Standespolitiker sollten
endlich einmal zur Kenntnis nehmen, dass die Wählerinnen und Wähler
den jahrzehntelang vorherrschenden Wiener Verhältnissen nun endlich
für die Zukunft eine Absage erteilt haben.

Auch mit den Rechenkünsten scheint es zu hapern

Dass man offenbar in der demokratischen Grundhaltung die
Realpolitik nicht nachvollziehen kann, zeigt auch die Forderung der
Vereinigung nach einer namentlichen Abstimmung bei der morgigen
außerordentlichen Vollversammlung: "Geheime Abstimmungen sind eine
wichtige Grundlage für Wahlen an der Basis, aber haben bei
nachgeordneten Abstimmungen unter gewählten Funktionären nichts
verloren. Die Wählerinnen und Wähler sollen immer nachvollziehen
können, wie die von ihnen gewählten Funktionäre gestimmt haben. Nun
fordert die Vereinigung eine namentliche Abstimmung und verurteilt
gleichzeitig unseren Vorstoß, der geheime Abstimmungen erschweren
soll. Das kann ich beim besten Willen nicht verstehen", so Präsident
Dr. Reisner.
Auch bei den Rechenkünsten scheint es bei der Vereinigung Defizite
zu geben: "Die neue Kammerführung ist der Meinung, dass zwar ein
zusätzlicher Vizepräsident gebraucht wird, dafür aber eine Menge an
so genannten "Präsidialreferenten" ohne genauen Aufgabenbereich
eingespart werden können. In Summe spart man sich so rund 800.000
Euro in den kommenden Jahren. Was ist daran falsch?"

"Stimmenkauf" ist für die neue Kammerführung kein geeigneter
Weg

Wer von "Stimmenkauf" und "demokratiepolitischem Niveau von
Nordkorea" spricht, hat anscheinend wirklich noch nicht erkannt, dass
die alten Wiener Verhältnisse vorbei sind. "Von der neuen
Führungsmannschaft werden keine Stimmen gekauft. Auch ich wähle immer
die am Besten geeignete Person und lasse mir da von niemandem
hineinreden. Und ich gehe selbstverständlich davon aus, dass das der
neue Wiener Präsident auch tut. Mag ja sein, dass Stimmenkauf mal
üblich war, aber diese Zeiten sind unter der neuen Führung jedenfalls
vorbei", so Präsident Dr. Reisner.
Seinem Demokratieverständnis entspricht es auch, dass gewählte
Mandatare ihr Stimmrecht entsprechend ihrer Meinung gebrauchen, und
nicht unter einem Fraktionszwang abstimmen, den es anscheinend bei
der Vereinigung gibt. "Gäbe es verpflichtend einen Fraktionszwang,
dann bräuchte man überhaupt keine Mandatare, sondern könnte sich
jedes Abstimmungsergebnis sogar ohne Taschenrechner ausrechnen.
Schert ein Mandatar aus der "Fraktionslinie" aus, ist das in einer
Demokratie nichts Unübliches, sondern sogar ein gutes Zeichen, dass
die Demokratie funktioniert. Wichtig ist dabei natürlich, dass das
offen und nicht im Geheimen geschieht."

Qualität der Arbeit und nicht Polemik wird bewertet

Präsident Dr. Reisner spricht sich übrigens genauso wie die
Vereinigung für eine möglichst umfangreiche Teilnahme der
Kammermitglieder an der Vollversammlung aus. "In diesem Gremium ist
nämlich genau zu sehen, wie die Gesinnung ist und wie Demokratie
verstanden und gelebt wird." Und er hat noch einen Tipp für die
abgewählte Kammerführung parat: "Am Ende des Tages wird die Qualität
der Arbeit und nicht die Polemik bewertet werden. Jeder sollte in
seinem Einflussbereich das Maximale tun, und die anderen in deren
Einflussbereich nicht behindern."

Rückfragehinweis:
Pressestelle der Ärztekammer für Niederösterreich
Michael Dihlmann
Tel.: 0664/144 98 94
mailto:[email protected]
www.arztnoe.at

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