"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: Wer nicht mit Pröll hüpft, ist Sozialist, von Rainer Nowak

Wien (OTS/Die Presse) - Der größte und schönste Landesvater wurde
als Parteichef bestätigt: Von St. Pölten aus soll die Welt genesen.
Erwin Pröll beginnt damit wieder einmal in seiner Bundespartei. ?
Leitartikel von RAINER NOWAK

Niederösterreichs Parteitage - gibt es andere als die der ÖVP? -
haben ihre festen Rituale und eine klare Dramaturgie. Am Höhepunkt
huldigen die Funktionäre dem größten, dem besten, dem schönsten und
kraftvollsten Landeshauptmann aller Zeiten, also natürlich Erwin
Pröll, mit ihrer Stimme. Die Gegner, diese bemühten Statisten, werden
dabei verspottet, der "liebe Michel", wie Erwin Pröll seinen ersten
Knecht in der Bundesregierung nennt, höflich beklatscht und ein
bisschen bemitleidet.
Er hat es auch wirklich schwer, der "Michel" Spindelegger, bei solch
"verwaschenen Verhältnissen" (Pröll) im Bund. Das hat was: Erwin
Pröll tut alles in seiner Macht Stehende, um Effizienz bei Reformen
des Staates nachhaltig zu verhindern, zeigt dann mit dem Finger
darauf und meint: "Da geht doch wirklich nichts weiter!" Michael
Häupl kann in St. Pölten noch einiges lernen.
Aber wie geschrieben: Das alles gehört zur üblichen Pröll-Folklore.
Da wird etwa "Arbeit unter Staub und Schweiß" geleistet. Da werden
beim Thema Sparen "Schrittmacherdienste" geleistet. Soll wohl heißen,
dass Pröll mit Niederösterreich als warnendem Beispiel vorangegangen
ist und so viele Schulden angehäuft hat, dass andere Bundesländer
entsetzt und ängstlich zu sparen begannen. Danke!
Tief blicken ließ eine andere fast beiläufig formulierte Bemerkung:
Er werde "linke" Bemühungen um Zerschlagung des Föderalismus und
Errichtung eines Zentralstaats zu verhindern wissen, donnerte Pröll.
Diese verglich er großzügig mit einem "schleichenden
Verfassungsputsch". Und in Richtung eines der "Putschisten", nämlich
Unterrichtsministerin Claudia Schmied, meinte er: Er werde im
Bildungsbereich sicher nicht klein beigeben. Kann nur heißen: Er will
weiter versuchen, die volle Entscheidungsgewalt über alle Lehrer auf
seinem Territorium zu bekommen. Pröll formuliert das nur anders: Er
werde sich weiter für den Weg einsetzen, der "der beste" für die
Kinder sei. Und was das Beste für das Kind ist, weiß nur er. Deswegen
nennt man ihn schließlich Landesvater.
Wer also gegen überbordenden Föderalismus und wundersame
Geldvermehrung in den Ländern eintritt, ist in Österreich ein
"Linker". Die Industriellenvereinigung und andere mehr oder weniger
Wirtschaftsliberale sind demnach ab sofort einfach
Zentralismussozialisten. Anders formuliert: Wer in dieser Republik
(?) rechts oder links ist, bestimmt noch immer Erwin Pröll. Ein
geschätzter Kollege nannte Pröll einmal "Putin von St. Pölten". Es
gäbe auch eine andere Machtpolitik-Assoziation: Silvio Berlusconi
rief bei seinen Wahlkampfveranstaltungen einst gern in die Menge:
"Und wer nicht hüpft, ist Kommunist." Die in der Holzhalle zu
Böheimkirchen versammelten Sebastian Kurz, Othmar Karas, Johanna
Mikl-Leitner und natürlich "der Michel" hätten bei Bedarf sicher auch
zu hüpfen begonnen.
Schade eigentlich, dieses Bild hätte versinnbildlicht, was die
Innenpolitik in den vergangenen Wochen erleben durfte: "Der Michel"
wurde etwa bei den Verhandlungen über eine Reform der
Parteienfinanzierung am St. Pöltner Nasenring durch den Ministerrat
geführt, dort musste Spindelegger die ÖVP-Position für eine rasche
Beteiligung aller Bundesländer auf Prölls Geheiß revidieren. Erst
danach gelang es "dem Michel", seine totale Blamage zu verhindern,
auch die Länder ziehen nun laut Plan mit, dafür wird überall die
Wahlkampfkosten-Rückerstattung abgeschafft. Die gibt es nicht in
Niederösterreich, ein großer politischer und moralischer Sieg für
Erwin Pröll.
Bis zur Wahl in einem Jahr werden wir viele solcher
Machtdemonstrationen erleben. Dass ausgerechnet der angeschlagene
ÖVP-Obmann daraus gestärkt hervorgeht, ist nicht zu erwarten.
Spindelegger plant am Montag mit seiner Rede an die Nation einen
Befreiungsschlag. Ein solcher in Richtung St. Pölten wäre notwendig,
nur so könnte man den "Michel" als Bundesparteichef wieder ernster
nehmen.

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