"Kleine Zeitung" Leitartikel: "Der stabile Kontinent" (Von Thomas Götz)

Ausgabe vom 06.05.2012

Graz (OTS/Vorausmeldung) - Es war viel Katastrophisches zu
lesen über Europa vor den Wahlen an diesem Sonntag. Griechenland wird unregierbar, die Rettungspakete waren vergebens. Frankreich driftet in linkpopulistische Fahrwasser ab. Die Menschen machen nicht mehr mit in Europa. Zeit, die positiven Seiten zu beleuchten.

Griechenland macht eine Rosskur durch, die vielen Menschen Unvorstellbares zumutet. Sie empfinden die Härte als Diktat aus Europa, wahlweise auch aus Berlin. Und dennoch: Die überwiegende Mehrheit der Griechen will weder aus dem Euro noch aus der EU ausscheiden. Trotz allem. Das ist ein Widerspruch in sich. Oder es ist die Einsicht, dass die Zukunft des Landes ohne die Union noch düsterer aussähe. Vielleicht schwingt sogar die Ahnung mit, das eigene Elend könnte selbst verschwuldet sein.

Die zweite ermutigende Nachricht kommt aus Serbien. Der Wunsch, Europa und der Union anzugehören, eint die Gegner im Wahlkampf. Das ist ganz und gar nicht selbstverständlich. Nach dem Verlust der kleinen, aber für das nationale Selbstwertgefühl so wichtigen Provinz Kosovo und nach dem Bombenkrieg der Nato, war die Union, war der Westen das Feindbild für viele Serben.

Und Frankreich? "Der ziemlich gefährliche Monsieur Hollande" überschrieb der "Economist" sein Portrait des Herausforderers von Nicolas Sarkozy. Reforumunwillig, schwach, populistisch und nicht bereit zu sparen sei der mann. Das Tröstliche las man zwischen den Zeilen. Es handelte vom Unterschied zwischen Wahlkampf-Rhetorik und der Wirklichkeit, der sich noch jeder Kandidat anbequemen musste.

Der erste Besuch des wahrscheinlichen Wahlsiegers sei zwar in Berlin geplant, spottete das Blatt, doch vorher noch wird sich ein anderer Gast bemerkbar machen: der Markt. Das ist ein neuer Faktor.

Die Finanzmärkte hatten einst, als die Schuldenberge der hoch entwickelten Volkswirtschaften noch überblickbar waren, keine entscheidende Rolle in der Politik gespielt. Nun begrenzen sie nicht nur die Möglichkeiten ideologischer Irrlichterei, sondern generell den Gestaltungsspielraum von Politik. Die Herabstufung eines Landes durch Rating-Agenturen kostet viel Geld. Dieses Risiko kann kein Politiker eingehen.

Deswegen wird ein Wahslieg von Francois Hollande weder die Zusammenarbeit mit Berlin beenden, noch den Fiskalpakt der Union gefährden. Nicht umsonst hat Hollande vor, zunächst einen Kassensturz durch den Rechnungshof abzuwarten. Die düstere Ausgangslage rechtfertigt dann jeden Richtungswechsel. Schuld daran sind dann andere. ****

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