Leichtfried: Reform der Pendlerhilfe längst überfällig

Entlastung muss unter dem Motto 'Gleiche Strecke, gleiches Geld' stehen

St. Pölten, (OTS/SPI) - "Endlich Bewegung in die Sache kommen" sieht SPNÖ-Klubobmann LAbg. Mag. Günther Leichtfried in der Frage der Entlastung der NÖ Pendlerinnen und Pendler. "Die SPÖ Niederösterreich hat zuletzt wiederholt eine Reform der Pendlerhilfe auf Landes- wie auch Bundesebene unter dem Motto 'Gleiche Strecke, gleiches Geld' thematisiert. Zwischenzeitlich schloss sich auch die ÖVP Niederösterreich über weite Strecken den Forderungen der Sozialdemokratie an. Obwohl einige wesentliche Punkte im gemeinsam eingebrachten Ausschusspapier noch zu kurz kommen, befinden wir uns auf dem richtigen Weg. Deshalb besteht auch die Hoffnung, dass sich die ÖVP noch davon überzeugen lässt, im Interesse der Pendlerinnen und Pendler die eine oder andere Ungerechtigkeit, die noch existiert, vielleicht bei der nächsten Sitzung des NÖ Landtages aus der Welt zu schaffen", erklärt Klubobmann Leichtfried.

"Seit 2009 sind die Treibstoffpreise um rund ein Drittel gestiegen. Angesichts dieser hohen Treibstoffkosten ist es dringend notwendig geworden, finanzielle Entlastungsmaßnahmen für die PendlerInnen zu setzen. Daher muss einerseits die Pendlerhilfe unbedingt individualisiert werden, anderseits müssen besonders belastete Pendlerinnen und Pendler einen Zuschlag erhalten. Weiters ist zu gewährleisten, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund ihres geringen Einkommens trotz eines Fulltime-Jobs keine Steuer zahlen, nicht einfach mit einem Bagatellbetrag abgespeist werden. Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob eine Unterscheidung in eine kleine und große Pendlerpauschale noch zeitgemäß ist", so Leichtfried.
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