Bures bei Verkehrsministerkonferenz der Alpenländer in Leipzig - Verkehrssicherheit und umweltfreundlicher Verkehr im Alpenraum

Wien (OTS/BMVIT) - Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures traf
gestern, Mittwoch, mit ihren AmtskollegInnen aus Deutschland,
Frankreich, der Schweiz, Italien und Slowenien zur
Alpenministerkonferenz zusammen. Seit 2001 gibt es die verstärkte
Zusammenarbeit der Alpenländer im Rahmen des
"Follow-up-Zürich"-Prozesses. "Dabei geht es unmittelbar um die
Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Verbesserung im
Ereignismanagement auf den alpenquerenden Routen; mit einer
mittelfristigen Perspektive wird über ein gemeinsames
Verkehrsmanagement für den Transitverkehr im Alpenraum diskutiert",
erläutert Bures. Sie bekräftigt ihr Ziel der Verlagerung vom
Schwerverkehr auf die umweltfreundliche Schiene. ****

Konkrete Ergebnisse gibt es beim Ereignismanagement. Die
VerkehrsministerInnen haben bei ihrem Treffen eine Website
freigeschalten, die für den gesamten Alpenbogen von Frankreich bis
Slowenien aktuelle Informationen über Unfälle, Staus und Störungen
auf den Transitachsen anzeigt. Dies ist ein einzigartiger
Zusammenschluss in Europa: Auf www.acrossthealps.org können sich alle
StraßenverkehrsteilnehmerInnen sofort ein Bild über die aktuelle
Verkehrssituation im ganzen Alpenraum und damit auf den
alpenquerenden Routen machen.

Die VerkehrsministerInnen verabschiedeten die bei ihrer letzten
Konferenz vor drei Jahren in Wien beauftragten Studien, in denen drei
mögliche Verkehrsmanagementsysteme, ihre rechtlichen Implikationen
und wirtschaftlichen Auswirkungen untersucht werden. In den
"Schlussfolgerungen von Leipzig" beschlossen sie diesbezüglich,
zunächst das Konzept Toll+ zu vertiefen. Dabei geht es um
nachfrageabhängige Mautgebühren für den alpenquerenden Güterverkehr.
Diese Variante ist leichter mit dem geltenden EU-rechtlichen Rahmen
(Eurovignetten-RL) vereinbar als die beiden anderen untersuchten
Konzepte (Alpentransitbörse, Emissionshandelssystem).

Verkehrsministerin Doris Bures nutzte die Konferenz, die im Rahmen
des Internationalen Transportforums (ITF) in Leipzig stattfand, auch
zu bilateralen Gesprächen mit dem deutschen Verkehrsminister Peter
Ramsauer, ihrer Schweizer Amtskollegin Doris Leuthard und dem
italienischen Vizeminister Mario Ciaccia. Wichtigstes Thema in den
bilateralen Treffen war der Brenner-Basistunnel. Mit Ramsauer
erörterte Bures die Planungen der nördlichen Zulaufstrecken. Mit
Ciaccia erörterte sie die Einsparungen beim BBT, die bis 2016
realisiert werden.

Hintergrund: Österreich engagiert sich im Rahmen des
"Follow-up-Zürich-Prozesses" zusammen mit anderen Alpenländern seit
2001 für die Erhöhung der Verkehrssicherheit und Fragen der
Verkehrsverlagerung. Diese Plattform war im Gefolge schwerer Unfälle
in mehreren Straßentunnels im Alpenraum ins Leben gerufen worden und
verfügt derzeit über die vier Arbeitsgruppen "Ereignismanagement",
"Datenerhebung/Mobilität im Alpenraum", "Sicherheit in
Eisenbahntunnels" und die unter österreichischem Vorsitz tagende
Arbeitsgruppe "Verkehrsmanagementsysteme". Neu dazukommen ist jetzt
die Arbeitsgruppe "Umwelt".

Außerdem bekommt die Gruppe der AlpenministerInnen Zuwachs.
Liechtenstein wurde als neues Mitglied in den
"Follow-up-Zürich-Prozess aufgenommen. Turnusgemäß übergab die
derzeitige Schweizer Vorsitzende, Bundesrätin Doris Leuthard, den
Vorsitz an ihren deutschen Amtskollegen Peter Ramsauer.

Im Internet: www.zurich-process.org

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Mag.a Marianne Lackner, Pressesprecherin
Tel.: +43 (0) 1 711 6265-8121
mailto:[email protected]

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