Rauch: Zeit ist reif für eine Demokratie-Reform

Wien, 18. April 2012 (ÖVP-PD) "Die Zeit ist reif, das
demokratische System Österreichs zu modernisieren. Dem Großteil der
Bürger ist es zu wenig, alle fünf Jahre ein Kreuzerl am Stimmzettel
zu machen. Wir haben die Pflicht, den Bürgern mehr Mitbestimmung zu
ermöglichen", hält ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch fest. "Die
Vorschläge der Jungen ÖVP sind gut. So gut, dass wir diese als
Bundespartei aufgreifen und umsetzen wollen." Die Aufwertung von
Volksbefragungen zu Volksabstimmungen, Mitsprache bei der
Verwendung von Steuergeld oder auch eine Aufwertung von
Vorzugsstimmen sind nur einige Beispiele, wie Bürger künftig mehr
Mitsprache erhalten sollen. Rauch sieht darin eine "große Chance"
für alle Parteien, zu zeigen, ob es bei den bisherigen
Ankündigungen bleibt oder tatsächlich der Wille besteht, Bürger
mitreden zu lassen. ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print