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Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Die spanische Treppe..."
Ausgabe vom 17. April 2012
Wien (OTS) - Die Hüftverletzung von Juan Carlos, erlitten bei der
Großwildjagd in Botswana, hat einen spanischen Blogger zur bangen
Frage beflügelt: Und wie geht es dem Elefanten? Wer sich am Montag
weniger mit Tier- und mehr mit Euro-Schutz beschäftigt hat, kommt
allerdings zur ebenfalls bangen Frage: Und wie geht es Spanien?
Eine Arbeitslosenrate von 23 Prozent; überdimensionierte Banken, die
sich bei der EZB verzweifelt Geld leihen müssen; ein Immobilienmarkt,
der den Abwärtstrend immer noch nicht beendet hat. Und dazu eine
konservative Regierung, die sich kaum geschickter verhält als die
sozialdemokratische Vorgängerin - inklusive skandalgebeutelter
Königsfamilie.
Im EU-Haus führte diese spanische Treppe geradewegs in den Keller.
Das Land ist zu groß, um gerettet zu werden, und auch zu groß, um es
fallen zu lassen.
Spanien zeigt daher vor, dass die Euro-Krise ohne europäische
Reformen nicht überwunden werden kann, auch wenn die Deutschen noch
so dagegen sind. Das Land selbst steckt in einem Teufelskreis: Wenn
es so spart, wie es müsste, bricht das Wachstum ein, die
Wirtschaftsleistung sinkt. Da diese Wirtschaftsleistung aber den
Grundwert der Prozentrechnung darstellt, steigt bei dessen
Schrumpfung das Defizit. Die Folge: Es müsste noch mehr gespart
werden.
Wenn Spanien nicht spart, wie es müsste, verlieren die Finanzmärkte
den Glauben. Nun hat sich Spanien bereits mit fast der Hälfte der für
heuer fälligen Finanzierungen eingedeckt, aber was passiert im
Herbst?
Wie immer es gedreht und gewendet wird, an den sogenannten Eurobonds
führt kein Weg vorbei: Die Eurozone muss gemeinsam an den
Finanzmärkten auftreten, um zu verhindern, dass ein Land einfach
"herausgeschossen" wird. Und es benötigt ein EU-Budget, das den Namen
verdient: keine Kürzung und eine klare Strategie, welche
Investitionen welche Region benötigt.
Wenn der ums politische Überleben kämpfende Nicolas Sarkozy nun
vorschlägt, die Europäischen Zentralbank dafür heranzuziehen, dann
verstärkt er die Zweifel an Europa nur. Die EZB tut schon, was sie
kann. Säumig ist der Europäische Rat, das Gremium der Staats- und
Regierungschefs. Diese 27 müssen Macht abgeben.
Das ist leicht gesagt, zugegeben. Aber wenn sie es nicht tun, dann
wird es mit der Herrlichkeit ihrer Macht auch bald vorbei sein.
www.wienerzeitung.at/leitartikel
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