Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Die spanische Treppe..."

Ausgabe vom 17. April 2012

Wien (OTS) - Die Hüftverletzung von Juan Carlos, erlitten bei der Großwildjagd in Botswana, hat einen spanischen Blogger zur bangen Frage beflügelt: Und wie geht es dem Elefanten? Wer sich am Montag weniger mit Tier- und mehr mit Euro-Schutz beschäftigt hat, kommt allerdings zur ebenfalls bangen Frage: Und wie geht es Spanien?

Eine Arbeitslosenrate von 23 Prozent; überdimensionierte Banken, die sich bei der EZB verzweifelt Geld leihen müssen; ein Immobilienmarkt, der den Abwärtstrend immer noch nicht beendet hat. Und dazu eine konservative Regierung, die sich kaum geschickter verhält als die sozialdemokratische Vorgängerin - inklusive skandalgebeutelter Königsfamilie.

Im EU-Haus führte diese spanische Treppe geradewegs in den Keller. Das Land ist zu groß, um gerettet zu werden, und auch zu groß, um es fallen zu lassen.

Spanien zeigt daher vor, dass die Euro-Krise ohne europäische Reformen nicht überwunden werden kann, auch wenn die Deutschen noch so dagegen sind. Das Land selbst steckt in einem Teufelskreis: Wenn es so spart, wie es müsste, bricht das Wachstum ein, die Wirtschaftsleistung sinkt. Da diese Wirtschaftsleistung aber den Grundwert der Prozentrechnung darstellt, steigt bei dessen Schrumpfung das Defizit. Die Folge: Es müsste noch mehr gespart werden.

Wenn Spanien nicht spart, wie es müsste, verlieren die Finanzmärkte den Glauben. Nun hat sich Spanien bereits mit fast der Hälfte der für heuer fälligen Finanzierungen eingedeckt, aber was passiert im Herbst?

Wie immer es gedreht und gewendet wird, an den sogenannten Eurobonds führt kein Weg vorbei: Die Eurozone muss gemeinsam an den Finanzmärkten auftreten, um zu verhindern, dass ein Land einfach "herausgeschossen" wird. Und es benötigt ein EU-Budget, das den Namen verdient: keine Kürzung und eine klare Strategie, welche Investitionen welche Region benötigt.

Wenn der ums politische Überleben kämpfende Nicolas Sarkozy nun vorschlägt, die Europäischen Zentralbank dafür heranzuziehen, dann verstärkt er die Zweifel an Europa nur. Die EZB tut schon, was sie kann. Säumig ist der Europäische Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs. Diese 27 müssen Macht abgeben.

Das ist leicht gesagt, zugegeben. Aber wenn sie es nicht tun, dann wird es mit der Herrlichkeit ihrer Macht auch bald vorbei sein.

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