SP-Strobl zu FP-Kappel/VP-Aichinger: "Wien hat mehr als 700 Millionen Euro eingespart"

Wien (OTS/SPW-K) - SP-Wirtschaftssprecher Fritz Strobl empfiehlt
seinen beiden KollegInnen im Gemeinderat Barbara Kappel (F) und Fritz
Aichinger (V) den Bericht des schwarzblauen Rechnungshofpräsidenten
Moser nochmals genau durchzulesen. "Die selbsternannten schwarzblauen
Wirtschaftsexperten zeigen wieder einmal, dass nur Überschriften zu
zitieren sicherlich kein besonderer Ausweis an wirtschaftspolitischer
Kompetenz ist.

Hätten sich die KollegInnen die Mühe gemacht, den RH-Bericht
tatsächlich zu lesen, hätten sie vermutlich erkannt, dass die Stadt
Wien bis zum Beginn der Wirtschaftskrise auf einem sehr guten Weg
war. So wurden von 2000 bis zum Beginn der Krise mehr als 700
Millionen Euro eingespart", Strobl weiter. Seit dem Start der
Wirtschaftkrise, die 2005 keiner voraussehen konnte, hat Wien
verantwortungsvoll gegengesteuert und die Stadt mit Investitionen
erfolgreich durch die Krise gesteuert. Viele Maßnahmen waren dabei
2005 noch nicht abschätzbar und berücksichtigt - etwa die Einführung
des Gratiskindergartens. Wenn die KollegInnen den Bericht aufmerksam
gelesen hätten, wäre ihnen möglicherweise auch aufgefallen, dass jene
Daten, die zum Bundesländervergleich herangezogen worden sind, nur
beschränkt vergleichbar sind und dadurch keine direkte Aussagekraft
besitzen.

Besondere Chuzpe beweist aber der VP Abgeordnete Aichinger, wenn er
der Stadt Wien vorwirft, keinerlei Evaluationen durchzuführen.
"Einzig das ÖVP geführte Finanzministerium hätte überhaupt zu solchen
Evaluierungsgesprächen einladen dürfen", so Strobl. Ebenso hätte das
Finanzministerium ein entsprechendes Controlling oder Meldepflichten
aufbauen müssen. Dort, wo dies in den Kompetenzbereich der Stadt
falle, evaluiere Wien bekanntermaßen ständig seine Leistungen. "Diese
von ÖVP KollegInnen verabsäumte Maßnahme jetzt über den Rechnungshof
den SPÖ-geführten Ländern vorzuhalten und dann als ÖVP-Abgeordneter
auch noch zu kritisieren ist ziemlich dreist", so Strobl
abschließend.

(schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Tel.: (01) 4000-81 925
www.rathausklub.spoe.at

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