SP-Strobl zu FP-Kappel/VP-Aichinger: "Wien hat mehr als 700 Millionen Euro eingespart"

Bundesländervergleich hinkt

Wien (OTS/SPW-K) - SP-Wirtschaftssprecher Fritz Strobl empfiehlt seinen beiden KollegInnen im Gemeinderat Barbara Kappel (F) und Fritz Aichinger (V) den Bericht des schwarzblauen Rechnungshofpräsidenten Moser nochmals genau durchzulesen. "Die selbsternannten schwarzblauen Wirtschaftsexperten zeigen wieder einmal, dass nur Überschriften zu zitieren sicherlich kein besonderer Ausweis an wirtschaftspolitischer Kompetenz ist.

Hätten sich die KollegInnen die Mühe gemacht, den RH-Bericht tatsächlich zu lesen, hätten sie vermutlich erkannt, dass die Stadt Wien bis zum Beginn der Wirtschaftskrise auf einem sehr guten Weg war. So wurden von 2000 bis zum Beginn der Krise mehr als 700 Millionen Euro eingespart", Strobl weiter. Seit dem Start der Wirtschaftkrise, die 2005 keiner voraussehen konnte, hat Wien verantwortungsvoll gegengesteuert und die Stadt mit Investitionen erfolgreich durch die Krise gesteuert. Viele Maßnahmen waren dabei 2005 noch nicht abschätzbar und berücksichtigt - etwa die Einführung des Gratiskindergartens. Wenn die KollegInnen den Bericht aufmerksam gelesen hätten, wäre ihnen möglicherweise auch aufgefallen, dass jene Daten, die zum Bundesländervergleich herangezogen worden sind, nur beschränkt vergleichbar sind und dadurch keine direkte Aussagekraft besitzen.

Besondere Chuzpe beweist aber der VP Abgeordnete Aichinger, wenn er der Stadt Wien vorwirft, keinerlei Evaluationen durchzuführen. "Einzig das ÖVP geführte Finanzministerium hätte überhaupt zu solchen Evaluierungsgesprächen einladen dürfen", so Strobl. Ebenso hätte das Finanzministerium ein entsprechendes Controlling oder Meldepflichten aufbauen müssen. Dort, wo dies in den Kompetenzbereich der Stadt falle, evaluiere Wien bekanntermaßen ständig seine Leistungen. "Diese von ÖVP KollegInnen verabsäumte Maßnahme jetzt über den Rechnungshof den SPÖ-geführten Ländern vorzuhalten und dann als ÖVP-Abgeordneter auch noch zu kritisieren ist ziemlich dreist", so Strobl abschließend.

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