"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Neinsagen reicht nicht"

Wien (OTS) - Was waren das für Zeiten für Rot und Schwarz: In den
1970er-Jahren brachten sie es bei Wahlen gemeinsam auf 90 Prozent.
Was sind das für Zeiten für Rot und Schwarz: Gemeinsam kommen sie auf
52 Prozent. Die Große Koalition hat sich selbst klein gemacht - durch
Reformunwillen, Gezänk, Skandale und Verfehlungen, die gesetzlich
konsequenzlos geblieben sind.
Lange haben sich viele darüber nur echauffiert, jetzt wollen
einige handeln. Die "Piraten", die Online-Partei, Frank Stronach -
sie alle liebäugeln damit, bei der Wahl 2013 zu kandidieren. Mut
macht diesen Wutbürgern die deutsche Piratenpartei. In Berlin
erreichte sie auf Anhieb 8,9 Prozent, den Saarländer Landtag hat sie
ebenfalls problemlos geentert (siehe Seiten 4, 5). Auch in Österreich
wären Alternativen zum etablierten Angebot gut. Jene, die ihren Frust
gegen SPÖ und ÖVP dokumentieren wollen, müssten nicht zu Strache
überlaufen (die Grünen sind ja keine Protestpartei). Gegen etwas zu
sein, reicht aber nicht: Die Neo-Parteien brauchen taugliches
Personal und Programm. Dass sie sich überhaupt formieren, zeigt: Das
klassische Parteiensystem der Zweiten Republik hat sich überlebt.
Darauf müssen vor allem die derzeit Regierenden rasch eine Antwort
finden.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
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