"Kleine Zeitung" Kommentar: "Bürgerliches Trauerspiel" (von Hubert Patterer)

Graz (OTS) - An der ÖVP erfüllt sich gerade Murphys Gesetz:
Was schiefgehen kann, geht schief. Da ist die Krise der Justiz, die
die Justizministerin überwinden wollte und deren Teil sie jetzt ist.
Da ist der träge Schatten der schwarz-blauen Jahre. Deren
Aufbruchsgeist offenbarte sich als Aufbruch zu den Trögen, die
strategische Direktive "Mehr privat" als Einladung zum Eigennutz.

Zur Hypothek der Vergangenheit kommen die Verwerfungen der Gegenwart.
ÖVP-Obmann Michael Spindelegger muss keinen Knigge in Auftrag geben,
wenn er nicht einmal in der Lage ist, hygienischen Minimalismus
durchzusetzen. Jetzt mag die Summe, um die es in der Causa Amon geht,
verglichen mit den Inseraten-Geschäften der SPÖ, eine Petitesse sein,
nur: Man hat sein Amt als Wahrheitsforscher in einem U-Ausschuss
ruhend zu stellen, wenn man als selbst Verstrickter nicht imstande
ist, eine verdeckte Parteienförderung aufzuklären. Das Versäumnis ist
ein Versagen der Parteiführung. Es dupliziert sich im Fall Martinz.
Ein Politiker, der einem Steuerberater, dessen privater Kunde er ist,
ein surreal hohes Millionengeschäft ermöglicht und jetzt unter
Anklage steht, ist nicht nur als Regierungsmitglied untragbar,
sondern selbstverständlich auch als Parteiobmann. Da benötigt man
keinen Ethik-Code, da reichen Anstand und Instinkt.

Verstörend ist auch Spindeleggers Vorschlag, die Parteienförderung
auf private Spenden umzustellen. Parteien als Bettelorden, Gebern und
Gönnern verpflichtet und nicht dem Staat? Der Vorstoß ist ein
Sinnbild für die Orientierungslosigkeit, die die Partei erfasst hat.

Die ÖVP kann sagen, was "mit uns sicher nicht geht", aber mehr als
Negationsformeln ist an geistiger Standortbestimmung nicht
auszumachen. Die Partei erschließt keine neuen Denkräume und ist
gefangen im Kokon des eigenen, bündisch fragmentierten Unglücks,
entkoppelt von der Gesellschaft und dem, was in ihr abläuft.
Vielleicht sollte die ÖVP Joachim Gauck studieren, damit sie erfährt,
was das sein könnte: ein moderner Konservativismus, und dass es dafür
eine Sprache gibt und was für eine. Die ÖVP hat ihre Sprache
verloren. Die SPÖ hat auch keine, aber sie hat die Phrase, neuerdings
sogar die Europa-Phrase, ein Leih-Objekt der ÖVP. Die vermag nicht
einmal mehr, ihren Markenkern zu schützen.

Dabei gäbe es draußen in reicher Zahl das, was die ÖVP transportieren
will: ein zeitgemäßes bürgerliches Lebensgefühl, urban,
mittelständisch, leistungsbereit, kreativ und erfolgshungrig. Im
gegenwärtigen Zustand ist die ÖVP für dieses Milieu kein
inspirierendes Gegenüber. Die Partei braucht keinen Knigge, sondern
einen Kompass.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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