Grüne Wien/Mariahilf/Neubau zu ÖVP-Meinungsumfrage Mariahilferstraße

Wien (OTS) - Die heute von der ÖVP Wien vorgestellte Meinungsumfrage zur Umgestaltung der Mariahilferstraße belegt ein weiteres Mal, wie die ÖVP das demokratische Prinzip der BürgerInnenbeteiligung mit Vorliebe für populistische Hüftschuss-Politik zweckentfremdet. Dazu Rüdiger Maresch, Verkehrssprecher der Grünen Wien: "Es ist kein Zufall, dass bei einer ÖVP-Umfrage herauskommt dass alles so bleiben soll wie es ist. Deshalb ist die ÖVP genau dort wo sie politisch steht. Ginge es nach der ÖVP, wir hätten wir immer noch das Biedermeier."

Unverständnis für die Ahnungslosigkeit der Wiener ÖVP zeigt Susi Jerusalem, Bezirksvorsteher-Stellvertreterin von Mariahilf: "Das breit angelegte Bürgerbeteiligungsverfahren ist offenbar an ÖVP vorbeigegangen, sie kennt den Stand der Diskussion nicht. Bei der Meinungsumfrage in ÖVP-Kuverts haben sie Varianten abgefragt, die nie zur Diskussion gestanden sind. Es handelt sich um eine reine Frotzelei der BürgerInnen und hat mit ihrer Einbeziehung nichts zu tun."

Thomas Blimlinger, Bezirksvorsteher Neubau zur aktuellen Umgestaltung: "Die Mariahilfer Straße ist aufgrund ihrer Beliebtheit als Einkaufsstraße und als Verkehrsroute an den Grenzen ihrer Kapazitäten angekommen. Um die Aufenthaltsqualität für alle NutzerInnen zu gewährleisten und eine Verkehrsberuhigung für die AnrainerInnen zu erwirken, bedarf es rechtzeitig geeigneter Lösungen. An diesen wird seit Monaten in Zusammenarbeit der betroffenen BewohnerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen der Wiener Wirtschaft gearbeitet. Wir sind auf einem guten Weg".

"In den letzten Tagen hat die ÖVP bereits in Währing und der Inneren Stadt bewiesen, dass sie zur populistischen Autofahrerpartei geworden ist. Es ist bemerkenswert, dass die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer im Gegensatz äußerst gut funktioniert, und dort breites Verständnis für die Vielzahl an zu vereinenden Bedürfnissen herrscht", so Maresch abschließend zur rückwärts gewandten Politik der ÖVP Wien.

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