• 14.03.2012, 13:42:01
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Grüne Wien/Mariahilf/Neubau zu ÖVP-Meinungsumfrage Mariahilferstraße

Wien (OTS) - Die heute von der ÖVP Wien vorgestellte
Meinungsumfrage zur Umgestaltung der Mariahilferstraße belegt ein
weiteres Mal, wie die ÖVP das demokratische Prinzip der
BürgerInnenbeteiligung mit Vorliebe für populistische
Hüftschuss-Politik zweckentfremdet. Dazu Rüdiger Maresch,
Verkehrssprecher der Grünen Wien: "Es ist kein Zufall, dass bei einer
ÖVP-Umfrage herauskommt dass alles so bleiben soll wie es ist.
Deshalb ist die ÖVP genau dort wo sie politisch steht. Ginge es nach
der ÖVP, wir hätten wir immer noch das Biedermeier."

Unverständnis für die Ahnungslosigkeit der Wiener ÖVP zeigt Susi
Jerusalem, Bezirksvorsteher-Stellvertreterin von Mariahilf: "Das
breit angelegte Bürgerbeteiligungsverfahren ist offenbar an ÖVP
vorbeigegangen, sie kennt den Stand der Diskussion nicht. Bei der
Meinungsumfrage in ÖVP-Kuverts haben sie Varianten abgefragt, die nie
zur Diskussion gestanden sind. Es handelt sich um eine reine
Frotzelei der BürgerInnen und hat mit ihrer Einbeziehung nichts zu
tun."

Thomas Blimlinger, Bezirksvorsteher Neubau zur aktuellen
Umgestaltung: "Die Mariahilfer Straße ist aufgrund ihrer Beliebtheit
als Einkaufsstraße und als Verkehrsroute an den Grenzen ihrer
Kapazitäten angekommen. Um die Aufenthaltsqualität für alle
NutzerInnen zu gewährleisten und eine Verkehrsberuhigung für die
AnrainerInnen zu erwirken, bedarf es rechtzeitig geeigneter Lösungen.
An diesen wird seit Monaten in Zusammenarbeit der betroffenen
BewohnerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen der Wiener
Wirtschaft gearbeitet. Wir sind auf einem guten Weg".

"In den letzten Tagen hat die ÖVP bereits in Währing und der Inneren
Stadt bewiesen, dass sie zur populistischen Autofahrerpartei geworden
ist. Es ist bemerkenswert, dass die Zusammenarbeit mit der
Wirtschaftskammer im Gegensatz äußerst gut funktioniert, und dort
breites Verständnis für die Vielzahl an zu vereinenden Bedürfnissen
herrscht", so Maresch abschließend zur rückwärts gewandten Politik
der ÖVP Wien.

Rückfragehinweis:
Pressereferat
Tel.: (+43-1) 4000 - 81814
mailto:[email protected]
http://wien.gruene.at

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