Europäische Bürgerinitiative - aber wie geht das?

Wien (OTS/VLK) - Wie funktioniert die Europäische Bürgerinitiative
(EBI), die weltweit zum ersten Mal ein Verfahren für
länderübergreifende BürgerInnenbeteiligung schafft? Genau darum geht
es beim Projekt "EBI - Engagierte Bürgerinnen und Bürger
informieren", das die Europapartnerschaft soeben gestartet hat. Im
Zentrum des Projektes stehen zwei Workshops Ende März, rechtzeitig
vor Inkrafttreten der EBI, in Salzburg und Wien, sowie die eigene
Informationswebsite www.ebi.zukunfteuropa.at.

Die Website bietet Erstinformationen zu den rechtlichen Grundlagen
und Hinweise zur Durchführung. Wer selbst aktiv werden will, kann an
den beiden Informations- und Vernetzungs-Workshops in Salzburg (22.
März, Hotel Heffterhof) und Wien (28. März, Palais Eschenbach)
teilnehmen. Hier erfahren interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie
NGOs und Initiativen von Fachleuten aus erster Hand, wie die EBI
funktioniert und was sie konkret bei der Planung beachten müssen.
Neben den rechtlichen und formalen Rahmenbedingungen geben z. B.
Expertinnen und Experten der Europäischen Kommission und der
österreichischen Wahlbehörde wertvolle Tipps zur praktischen
Umsetzung. Aber auch der Umgang mit Sprachbarrieren und wie man mit
Gleichgesinnten in anderen Mitgliedstaaten am besten in Kontakt tritt
wird Thema sein. Zudem besteht ausreichend Zeit und Raum für
Erfahrungsaustausch und Vernetzung.

Die Teilnahme an den Workshops ist kostenlos. Interessierte können
sich ab sofort bis Mittwoch, 7. März online unter
www.ebi.zukunfteuropa.at zu den beiden Workshops anmelden.

Ab 1. April 2012 rechtlich möglich

Die Initiierung einer Europäischen Bürgerinitiative wird ab 1.
April 2012 rechtlich möglich sein. Die Möglichkeit der direkten
BürgerInnenbeteiligung wurde im Vertrag von Lissabon festgeschrieben
und eröffnet erstmals die Möglichkeit der unmittelbaren und
länderübergreifenden Einflussnahme auf das politische Handeln auf
europäischer Ebene.

Stichwort: EBI

"EBI - Engagierte Bürgerinnen und Bürger informieren" ist ein
weiteres Projekt der Europapartnerschaft. Diese Partnerschaft
verfolgt seit ihrer Gründung 2008 das Ziel, einen offenen, kritischen
Diskurs zu Europathemen in Österreich zu fördern. Die Mitglieder der
Europapartnerschaft sind die Vertretung der Europäischen Kommission,
das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich, das
Bundeskanzleramt sowie das Bundesministerium für europäische und
internationale Angelegenheiten. Finanziert werden die Projekte der
Europapartnerschaft aus Gemeinschaftsmitteln der Europäischen Union.
Weiterführende Informationen zu den Projekten dieser Partnerschaft
sind unter www.zukunfteuropa.at abrufbar.

Rückfragehinweis:
Claus Hörr
Bundeskanzleramt Österreich
Zwischengeschaltete Einrichtung zur Europapartnerschaft
Telefon: +43 1 53115-4282
E-Mail: [email protected]

Rückfragehinweis:

Landespressestelle Vorarlberg
   Tel.: 05574/511-20141, Fax: 05574/511-920196
   mailto:[email protected]
   http://www.vorarlberg.at/presse
   
   Hotline: 0664/625 56 68, 625 56 67

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVL

print