ÖH BOKU bereitet sich gegen mögliche Studiengebühren vor

Die HochschülerInnenschaft an der Universität für Bodenkultur (BOKU) prüft Vorgehen gegen die Einhebung von autonomen Studiengebühren. Klagen werden in Betracht gezogen.

Wien (OTS) - "Das Wissenschaftsministerium drängt die Rektorate dazu, Studiengebühren ohne rechtliche Grundlage einzuheben. Wir sprechen uns mit aller Klarheit gegen rechtswidrige Studiengebühren aus", stellt Daniel Böhm vom Vorsitzteam der ÖH BOKU klar.

Am kommenden Montag wird die ÖH BOKU bei einer offenen Gesprächsrunde mit allen ÖH MitarbeiterInnen zusammenkommen um weitere Schritte vorzubereiten. "Es ist wichtig, dass wir uns durch das Vorgehen der Regierung nicht auseinander dividieren lassen! Universität und ÖH BOKU arbeiten derzeit sehr gut zusammen und ziehen gemeinsam an einem Strang", so Irina Hohenwarter vom Vorsitzteam der ÖH BOKU.

"Die fehlende Rechtsgrundlage zur Einhebung von Studiengebühren haben wir der Unfähigkeit der Bundesregierung zu verdanken. Wir sehen in einer autonomen Einhebung von Studiengebühren von Seiten der Universität ein klares verfassungswidriges Vorgehen. Sollte es dazu kommen, stehen wir in der Pflicht, allen unseren Studierenden einen Rechtsbeistand zu ermöglichen", erklärt Armin Kolbe vom Vorsitzteam.

"Es liegt in der Verantwortung der Regierung eine klare gesetzliche Regelung zu finden und nicht die Konsequenzen der rechtsgrundlagenfreien Regelung zu Studiengebühren auf dem Rücken der Universitäten auszutragen" fasst Daniel Böhm zusammen.

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Armin Kolbe
Vorsitzteam ÖH BOKU
vorsitz@oehboku.at
Tel.: 06502009260

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