VP-Hartberger: Parkpickerl in Hernals ohne Befürworter - Infoabende waren Desaster für Bezirksvorstehung

Wien (OTS) - "Sie wollen das nicht. Der ganze Saal will das nicht.
Ich hab's begriffen." Mit diesen Worten von Bezirksvorsteherin Ilse
Pfeffer (SP) endete die vierte und letzte Infoveranstaltung zum
Parkpickerl in Hernals am 27.2.2012 im Dornbacher Pfarrsaal. Und das
sei auch das Resümee aus allen vier Bürgerveranstaltungen, auf denen
insgesamt rund 200 Redner - teils tumultartig - gegen das Parkpickerl
opponierten, erklärt der Klubobmann der ÖVP Hernals Martin
Hartberger, der sämtliche Veranstaltungen besuchte. Insgesamt
lediglich zwei (!) Personen befürworteten ein Parkpickerl, die kamen
allerdings aus Währing bzw. von den dortigen Grünen.

100% Hernalser Ablehnung

"Eine 100%ige Ablehnung des Parkpickerls durch die an den Infoabenden
anwesenden Hernalser ist eine schallende Ohrfeige für die
Bezirksvorsteherin und ihre SPÖ-Grün Koalition", stellt Hartberger
fest. Der Wille der Bevölkerung dürfe nicht einfach ignoriert werden.
"Im ÖVP-regierten Währing bestimmen die Bürger über das Parkpickerl,
in Hernals bestimmen SPÖ und Grüne über die Bürger", fasst der
Hernalser VP-Klubchef die bisherige Vorgehensweise zusammen.

Planung fragwürdig und unausgegoren

Die Parkpickerlstudie mit ihrer Stichprobenhochrechnung ist für
Hartberger methodisch und inhaltlich fragwürdig. Darüber hinaus wären
Grundsatzfragen wie räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich, Art
und Anzahl der Ausnahmeregelungen für Wohnbevölkerung und Betriebe,
die Situation von Beschäftigten im Schichtbetrieb,
Mehrbezirksparkpickerl und vieles mehr überhaupt nicht geklärt. Auch,
dass Garagenbesitzer kein Parkpickerl erhalten können, ärgert den VP
Klubchef: "Gerade Garagenbesitzer sorgen auf eigene Kosten dafür,
dass ihr Auto nicht den öffentlichen Raum verstellt. Sie sollten das
Parlpickerl deshalb eigentlich stark ermäßigt bis gratis erhalten
können und nicht auch noch dafür bestraft werden."

Zurück an den Start

Das ganze Projekt ist für Hartberger deshalb absolut unausgegoren, er
fordert von Verkehrsstadträtin Vassilakou einen "seriösen Neustart"
der Diskussion unter Einbeziehung der Bevölkerung. Gefragt seien
intelligente Lösungen für die Außenbezirke, die den Menschen nicht
bloß das Geld aus der Tasche ziehen. Darüber hinaus sei eine
vorherige Bürgerbefragung zwingend umzusetzen. "Ein Parkpickerl für
Hernals nach der derzeitigen Planung und ohne vorherige
Bürgerbefragung ist für die ÖVP definitiv keine Option. Da sind wir
klar dagegen", stellt Hartberger abschließend klar.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: T: (+43-1) 4000/81 913, F:(+43-1)4000/99 819 60
mailto:[email protected]

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