Neues Volksblatt: "Nörgler & Kritiker" von Markus EBERT

Ausgabe vom 14. Februar 2012

Linz (OTS) - Auch das Konsolidierungspaket der Koalition beweist:
Nicht jeder Kritiker ist ein Nörgler, aber bestimmte Nörgler sind ganz sicher keine Kritiker. Bei einer Wortwahl wie "wahnsinnige Bundesregierung" verbietet es der politische Anstand, den Urheber (BZÖ-Mann Grosz) ernst zu nehmen; viel besser ist die FPÖ-Diktion ("Pensionsraub, Ausplünderungspaket") auch nicht. Wenn das der Vorgeschmack auf die nächstwöchige Nationalrats-Sondersitzung ist, dann weiß man wenigstens jetzt schon: Nicht anschauen ist kein Verlust.
Was bei der überwiegenden Mehrheit der Kritiker auffällt, ist ihr "Ja, aber". Dieses "Aber" wegzuargumentieren ist Sache der Regierung, dafür gibt es ja schließlich auch ein Prozedere mit Begutachtung und abschließender parlamentarischer Diskussion abseits einer Show-Sondersitzung. Aber: Das "Ja" muss auf der Habenseite dieses Reformprojekts auch verbucht werden. Wobei die Koalition auf eines nicht vergessen sollte - dass es sich nämlich dabei um ein gemeinsames Konto handelt. Solange es gelingt, den Zank und Hader früherer Regierungsjahre möglichst draußen zu halten, wird man positive Stimmung für die Maßnahmen erzeugen können.
Die nörgelnde, aber kaum kritikfähige Opposition sollte es der Regierung erleichtern, den Konsenskurs durchzuhalten.

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