LR Dobernig: Skandalisierung von Förderverträgen durch Kärntner SPÖ ist Schuss ins Knie!

Klagenfurt (OTS) - Als "direkten Schuss ins Knie" bezeichnet
heute, Mittwoch, Kulturlandesrat Harald Dobernig (FPK) die Äußerungen
des Kärntner SPÖ-Obmanns Peter Kaiser, der im Zusammenhang mit dem
neuen Dreijahresvertrag für den Verein Carinthischer Sommer von einer
"Ungarisierung Kärntens" und dem Versuch, kritische Künstlerstimmen
mundtot zu machen, gesprochen hat. "Das ist billige Parteipolemik der
SPÖ wider besseres Wissen. Eine solche Polemik ist man ansonsten nur
von der von Kaiser für die Kultur eingesetzten Schattenlandesrätin
Cernic gewohnt", erklärt Dobernig.

Tatsache sei, dass mehrjährige Förderverträge der Kulturabteilung
schon seit vielen Jahren die von der SPÖ plötzlich skandalisierte
Formulierung beinhalten. "Das ist sicher keine Einschränkung der
Freiheit der Kunst, sondern es handelt sich um eine normale
juristische Standardformulierung. Das weiß auch Peter Kaiser genau.
Wie sonst ist es zu erklären, dass Kaiser selbst schon mehrfach
solchen Förderverträgen in der Regierung zugestimmt hat", fragt
Dobernig.

So haben die SPÖ-Regierungsmitglieder Kaiser, Rohr und Cernic in der
Regierungssitzung vom 10. Februar 2009 dem Fördervertrag
Carinthischer Sommer für die Jahre 2009 bis 2011 zugestimmt. Kaiser
und Rohr haben in der Regierungssitzung vom 28. April 2009 dem
Fördervertrag für die Orchesterakademie Ossiach zugestimmt. In der
Regierungssitzung am 1. Dezember 2009 erfolgte die Zustimmung von
Kaiser und Rohr zum Dreijahresvertrag für das Kärntner Bildungswerk.
"Alle diese Verträge enthalten die wortgleiche Formulierung wie der
neue Dreijahresvertrag für den Carinthischen Sommer", hält der
Kulturreferent fest.

Das Land Kärnten mit den aktuellen Zuständen in Ungarn zu vergleichen
und von einer Knebelung der Künstler zu reden, sei vor diesem
Hintergrund - höflich formuliert - eine Frechheit. "Es zeigt nur,
dass Kaiser keine Ahnung von der Realität in Ungarn hat, sondern nur
für die SPÖ einen politischen Schnellschuss landen wollte. Statt
billiger Polemik gegen Kärnten sollten sich die SPÖ-Vertreter lieber
vor Ort von den Zuständen in Ungarn ein Bild machen", so der
Landesrat.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

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