LR Dobernig: Skandalisierung von Förderverträgen durch Kärntner SPÖ ist Schuss ins Knie!

Es gibt keine "Lex Carinthischer Sommer" - Auch SPÖ hat Förderverträgen immer zugestimmt

Klagenfurt (OTS) - Als "direkten Schuss ins Knie" bezeichnet
heute, Mittwoch, Kulturlandesrat Harald Dobernig (FPK) die Äußerungen des Kärntner SPÖ-Obmanns Peter Kaiser, der im Zusammenhang mit dem neuen Dreijahresvertrag für den Verein Carinthischer Sommer von einer "Ungarisierung Kärntens" und dem Versuch, kritische Künstlerstimmen mundtot zu machen, gesprochen hat. "Das ist billige Parteipolemik der SPÖ wider besseres Wissen. Eine solche Polemik ist man ansonsten nur von der von Kaiser für die Kultur eingesetzten Schattenlandesrätin Cernic gewohnt", erklärt Dobernig.

Tatsache sei, dass mehrjährige Förderverträge der Kulturabteilung schon seit vielen Jahren die von der SPÖ plötzlich skandalisierte Formulierung beinhalten. "Das ist sicher keine Einschränkung der Freiheit der Kunst, sondern es handelt sich um eine normale juristische Standardformulierung. Das weiß auch Peter Kaiser genau. Wie sonst ist es zu erklären, dass Kaiser selbst schon mehrfach solchen Förderverträgen in der Regierung zugestimmt hat", fragt Dobernig.

So haben die SPÖ-Regierungsmitglieder Kaiser, Rohr und Cernic in der Regierungssitzung vom 10. Februar 2009 dem Fördervertrag Carinthischer Sommer für die Jahre 2009 bis 2011 zugestimmt. Kaiser und Rohr haben in der Regierungssitzung vom 28. April 2009 dem Fördervertrag für die Orchesterakademie Ossiach zugestimmt. In der Regierungssitzung am 1. Dezember 2009 erfolgte die Zustimmung von Kaiser und Rohr zum Dreijahresvertrag für das Kärntner Bildungswerk. "Alle diese Verträge enthalten die wortgleiche Formulierung wie der neue Dreijahresvertrag für den Carinthischen Sommer", hält der Kulturreferent fest.

Das Land Kärnten mit den aktuellen Zuständen in Ungarn zu vergleichen und von einer Knebelung der Künstler zu reden, sei vor diesem Hintergrund - höflich formuliert - eine Frechheit. "Es zeigt nur, dass Kaiser keine Ahnung von der Realität in Ungarn hat, sondern nur für die SPÖ einen politischen Schnellschuss landen wollte. Statt billiger Polemik gegen Kärnten sollten sich die SPÖ-Vertreter lieber vor Ort von den Zuständen in Ungarn ein Bild machen", so der Landesrat.

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