SJÖ: Strache rücktrittsreif und Fall für die Justiz

Fast schon tägliche braune Skandale bei der FPÖ deuten Nähe zum NS-Gedankengut an

Wien (OTS) - "Die legitimen, ja demokratiepolitisch höchst notwendigen und friedlichen Proteste gegen einen rechtsextremen Ball in der Hofburg mit Pogromen und der Reichskristallnacht zu vergleichen, zeigt, dass Straches Distanzierungsbemühungen vom Nationalsozialismus nichts als scheinheilige Taktik sind", kommentiert SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi die Entgleisung Straches am WKR-Ball. Der FPÖ-Obmann hat dort die Ballgäste mit den von den Nazis verfolgten Jüdinnen und Juden verglichen. "Das Wort 'Verharmlosung' greift hier schon zu kurz. Das ist eine bewusste Provokation eines Antidemokraten mit Nähe zum NS-Gedankengut", so Moitzi.

Die Aussagen Straches würden sich in eine ganze Kette an aktuellen braunen Skandalen bei den Freiheitlichen - und besonders bei ihrer Bejubelungstruppe RFJ - einreihen. Ob es Bestellungen beim deutschen Nazi-Versandhandel betrifft, Videos von Neonazi-Bands auf Facebook sind oder wie jüngst rassistische Angriffe per Presseaussendungen -das Sprichwort "Wie der Herr, so's Gescherr", ist hier leider voll und ganz zutreffend.

Die am Ball versammelten Rechten aus ganz Europa haben das Hintreten auf Minderheiten zum politischen Pogramm erklärt und säen Hass. Gerade die Drahtzieher eines explosiven gesellschaftlichen Klimas und Aufbereiter des Nährbodens für Gewalt will Strache jetzt als Opfer hinstellen. "Strache soll sich für seine Aussagen vor Gericht verantworten und den Nationalrat ersuchen, seine Immunität aufzuheben", fordert Moitzi abschließend.

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