Rauch an SPÖ-Reformverweigerer: Runter von der Bremse – Gas geben bei Reformen

Auch Gesundheitsminister und Gewerkschaft gefordert, um Österreich auf gesunde Beine zu stellen

Wien, 27. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Runter von der Bremse und Gas geben bei Reformen", fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch angesichts heutiger Aussagen von Gesundheitsminister Stöger, wonach mit Fortschritten bei der Gesundheitsreform erst ab 2014 gerechnet werden darf. "Die ÖVP hat ihr 6-Punkte-Paket, in dem Punkt für Punkt festgeschrieben ist, wie wir die großen Kostentreiber dieser Republik in den Griff bekommen, der Gesundheitsbereich ist einer davon. Da ist insbesondere der Gesundheitsminister gefordert, endlich Tempo zu machen. Eine Zeit, in der fieberhaft verhandelt wird, um Österreich wieder fit zu machen, ist der falsche Zeitpunkt, um auf der Reformbremse zu stehen", hält der ÖVP-General fest. ****

Bezeichnend ist es auch, dass sich erneut die rote Gewerkschaft auf Seiten der Blockierer positioniert, noch bevor überhaupt ein fertiges Reformpaket geschnürt ist. "Jetzt ist es an der Zeit zu sagen, was geht und nicht, was nicht geht. Nur so können wir Österreich langfristig wieder auf gesunde Beine stellen", so der ÖVP-General, und abschließend: "Jetzt sind nachhaltige Strukturreformen gefordert, um unser Ausgabenproblem in den Griff
zu bekommen. Davon hängen die weitere wirtschaftliche Entwicklung Österreichs und unzählige heimische Arbeitsplätze ab. Gerade die Gewerkschaft müsste ein fundamentales Interesse daran haben, diese Arbeitsplätze nicht durch sture Reformverweigerung aufs Spiel zu setzen."

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