"Die Presse"-Leitartikel: Obamas Glück sind die republikanischen Kandidaten, von Norbert Rief

Wien (OTS/Die Presse) -
Die Enttäuschung über den 44. Präsidenten der USA ist groß. Doch bei
solchen
Gegenkandidaten muss er nicht um seine Wiederwahl fürchten.

Barack Obama kann seit diesem Wochenende recht entspannt sein. Wenn
es nicht noch eine große Überraschung gibt, dann hat der 44.
Präsident der USA den Wahlsieg am 6. November in der Tasche. Und das
nicht etwa deswegen, weil er in den vergangenen vier Jahren eine
solch hervorragende Politik gemacht hätte - was er nämlich nicht hat
-, sondern weil die Republikaner nicht in der Lage sind, einen
ernsthaften Gegenkandidaten zu finden.
Der Sieg von Newt Gingrich an diesem Wochenende bei der
republikanischen Vorwahl in South Carolina ist ein schlagender Beweis
dafür: Ausgerechnet im "Bible Belt" der USA, in dem sogar Demokraten
konservativer sind als viele Republikaner in den nördlichen
Bundesstaaten, gewinnt ein Ehebrecher.
Man kann dieses Faktum nicht hoch genug bewerten. Üblicherweise ist
eine außereheliche Affäre das sichere Ende jedes republikanischen
Politikers. Noch dazu, wenn einer wie Gingrich seine Karriere auf dem
moralischen Kampf gegen einen Präsidenten (Bill Clinton) aufgebaut
hat, der sich im Weißen Haus mit einer Praktikantin vergnügte - und
der jetzt eingestehen musste, dass er selbst eine Affäre hatte, als
er Clinton deswegen des Amtes entheben wollte.
Dass Gingrich jetzt gewonnen hat, ist kein Zeugnis für einen
besonders guten Wahlkampf oder ein gutes Programm. Es ist einzig ein
Votum gegen seinen Mitbewerber Mitt Romney. Für den bisherigen
Favoriten ist das eine Ernüchterung: Offenbar ist konservativen
Parteigängern sein Glaube (Romney ist Mormone) so suspekt, dass sie
noch eher für einen Ehebrecher stimmen.
Nach drei Vorwahlen gibt es also drei verschiedene Sieger, und keiner
von ihnen kann Obama ernsthaft gefährlich werden. Rick Santorum
nicht, der sogar etlichen Republikanern zu konservativ ist und im
Falle einer Nominierung mit seiner Politik nicht die schwankenden
vier, fünf Prozent in der Mitte ansprechen kann, die bei der
Präsidentschaftswahl den Ausschlag geben.
Gingrich nicht, der eine Politik der Beliebigkeit betreibt und jetzt
etwa damit argumentiert, er habe die USA gemeinsam mit Bill Clinton
zum Besseren verändert. Mit jenem Mann also, den er einst mit
geradezu biblischem Zorn verfolgt hat. Jetzt, da man nachträglich die
positiven Veränderungen sieht, die Clintons Amtszeit gebracht hat
(Budgetüberschuss, Vollbeschäftigung), will Gingrich plötzlich schon
immer dabei gewesen sein. Eine geradezu peinliche Zurschaustellung
seiner Prinzipienlosigkeit.
Um gegen Romney zu punkten, muss Obama nur fortsetzen, was die
Republikaner bereits begonnen haben: eine Diskussion über Leistung
und Einkommen, über die Frage, mit welchen Mitteln jemand Millionen
Dollar pro Jahr verdienen darf, ohne ein schlechtes Gewissen haben zu
müssen. Auch das ein Beweis der verqueren Welt des republikanischen
Vorwahlkampfs: Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts muss sich
plötzlich dafür rechtfertigen, ein erfolgreicher Geschäftsmann
gewesen zu sein.
Ron Paul? Der verbliebene vierte Kandidat sei nur der Vollständigkeit
halber erwähnt. Der libertäre Politiker ist ein nettes Kuriosum, mehr
nicht.

Selten waren die Chancen, die Wiederwahl eines amtierenden
Präsidenten zu verhindern, so groß wie in diesem Jahr. Obama hat
seine Wähler in den vergangenen vier Jahren schwer enttäuscht. Seiner
kompromissbereiten Politik fielen viele Versprechen zum Opfer, die
wesentlich zu seiner leidenschaftlichen Anhängerschaft beitrugen: das
Terroristenlager Guantánamo Bay etwa, der Inbegriff staatlicher
Willkür, das Obama im ersten Jahr seiner Amtszeit schließen wollte.
Es steht noch immer. Seine Gesundheitsreform musste er allzu sehr
verwässern, und auch die große außenpolitische Offensive blieb aus.
Ob seine Programme zur Wirtschaftsbelebung nachhaltig greifen und der
derzeitige Aufschwung von Dauer ist, wird sich erst zeigen. Ein
neuerlicher Wirtschaftseinbruch ist das Einzige, was Obama im
November noch gefährlich werden kann.
Möglicherweise hatte der Präsident also die republikanischen
Kandidaten im Kopf, als er neulich ein paar Takte aus einem
Al-Green-Lied sang: "I'm so in love with you." ?

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