Wikipedia beteiligt sich am Protest gegen US Internet Zensurgesetz (SOPA)

Wikipedia hat aufgrund der existentiellen Bedrohung durch den zurzeit im Kongress der USA diskutierten Stop Online Piracy Act Protestmaßnahmen ergriffen.

Graz (OTS) - Der Stop Online Piracy Act wurde dem Kongress der USA erstmals am 26. Oktober von dem republikanischen Abgeordneten Lamar Smith vorgelegt. Das Gesetz soll zum besseren Schutz von geistigem Eigentum im Internet beitragen, die dafür eingesetzten Mittel werden allerdings als zensurfördernd und innovationshemmend eingeschätzt. Es hat sich eine Koalition aus Großkonzernen, Startups, der Open-Source-Bewegung, zivilgesellschaftlichen Initiativen und Bloggern gegen SOPA gebildet.

Laut seinen Unterstützern ist der SOPA ein Werkzeug zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen im Internet. Netzsperren seien dazu ein probates Mittel.

SOPA ersetzt funktionierende Regelungen zum Urheberrechtsschutz wie den Digital Millenium Copyright Act durch ein System, das die rechtliche Unsicherheit für Neue Medien maximiert. SOPA würde nicht nur Websites, die in den USA gehostet werden, betreffen. Seiten die außerhalb der USA gehostet werden, sind zum Teil von schwereren Behinderungen bedroht. SOPA nutzt dadurch die Dominanz der USA über das Internet aus.

Wir beobachten die stärker werdenden Initiativen zur Internetzensur mit wachsender Sorge. Neben SOPA ist in den USA der Protect Internet Property Act (PIPA) in Planung. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), an dem unter anderem Australien, die EU, Japan, Kanada, die USA, die Schweiz und Marokko beteiligt sind würde Provider und Internetdienste zur Überwachung von Inhalten und gegebenenfalls zur Zensur verpflichten. Das Werk, das wir in den vergangenen 11 Jahren geschaffen haben wäre in einer repressiven Umgebung nicht möglich gewesen.

Die Wikipedia beteiligt sich aus den oben genannten Gründen an den Protesten gegen SOPA, die unter anderem auch von AOL, der Creative Commons Foundation, eBay, der Electronic Frontier Foundation, Facebook, Google, Human Rights Watch, der Internet Foundation, Kaspersky, Mozilla, Reporter ohne Grenzen, Twitter und Yahoo unterstützt werden. Über weitere Protestaktionen wird gegebenenfalls kurzfristig entschieden.

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Christoph Breitler
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