JVP Kärnten: Demokratiereform auch auf kommunaler Ebene

Unter dem Titel "Zukunftsfundament.Demokratie" werden in den nächsten Monaten frische Ideen zu einer Modernisierung unserer Demokratie erarbeitet.

Klagenfurt (OTS) - Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von JVP Landesobmann Sebastian Schuschnig und JVP Bundesobmann Staatssekretär Sebastian Kurz gab die Junge ÖVP Kärnten den Startschuss für einen Perspektivenprozess zur Demokratiereform auf kommunaler Ebene.
"Wir müssen mit einer Reform bei der Basis beginnen, denn eine moderne Demokratiereform muss auf einem breit aufgestellten Fundament stehen", streicht Schuschnig die Wichtigkeit der kommunalen Ebene bei Reformen hervor. "Gerade auf der Ebene der Gemeinden ist eine Modernisierung unserer Demokratie besonders notwendig, um die Jugend zu motivieren, sich an der Politik zu beteiligen."

Schuschnig schlägt hier beispielsweise den Ausbau der Persönlichkeitswahl, die Anwendung zeitgemäßer Technologien sowie eine verpflichtende Mindestanzahl eigens zu wählender Jungmandatare vor. Konkret soll dieser Vertreter, ähnlich der Wahl des Bürgermeisters, direkt und parteiunabhängig von den 16-30jährigen WählerInnen in der Gemeinde gewählt werden. "Somit wird die Jugendvertretung vor Ort von der Parteipolitik entkoppelt und vereinfacht", verdeutlicht Schuschnig und ergänzt "gerade in Zeiten schwindender Beteiligung junger BürgerInnen an Wahlen ist der Reformprozess in den Gemeinden und Städten vor Ort ein geeignetes Mittel dem entgegenzuwirken."

Die Bevölkerung muss besonders in der eigenen Gemeinde die Möglichkeit haben mitzureden und direkt mitzuentscheiden. Undurchsichtige Parteilisten und nahezu anonymisierte Entscheidungsprozesse müssen durch eine transparente Persönlichkeitswahl und eine intensive Einbindung der Bürger ersetzt werden.

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