BZÖ-Bucher: Totalumfaller Spindeleggers - jetzt kommt rot-schwarze Belastungslawine

Nur BZÖ gegen neue und höhere Steuern

Wien (OTS) - "Bei der ÖVP zeichnet sich schon zu Beginn der Verhandlungen über das Sparpaket ein Totalumfaller ab. Während sich in den vergangenen Tagen sämtliche ÖVP-Politiker gegen neue Steuern oder Steuererhöhungen ausgesprochen haben, vollzieht Obmann Spindelegger einen Schwenk hin zu Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Damit ist klar, dass sich Rot und Schwarz einmal mehr um notwendige Reformen und Einsparungen im System drücken und nur die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden", kritisiert BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher die Aussagen Spindeleggers im Ö1-Journal. Das BZÖ fordert einen Neustart für Österreich. Bevor nicht alle Sparpotentiale im System ausgeschöpft seien, dürfe man über neue oder höhere Steuern nicht einmal ansatzweise nachdenken.

Bucher warnt vor einer rot-schwarzen Belastungslawine, "die sich gewaschen hat. Der ohnehin schon leidgeprüfte Mittelstand muss wieder für die rot-schwarze Misswirtschaft zahlen: Und das, obwohl Österreich heute schon ein Nationalpark Hohe Steuern ist. Die Österreicher können sich jetzt besonders bei der ÖVP bedanken, die all ihre Grundsätze über Bord geworfen hat und die Steuererhöhungspläne der SPÖ nur mehr abnickt."

Das BZÖ sei als einzige Partei gegen jegliche Form von neuen und höheren Steuern. "Nur wir sind ein verlässlicher Partner der Bürger gegen weitere Belastungen und werden gegen die rot-schwarzen Steuererhöhungspläne massiv ankämpfen", bekräftigt Bucher.

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