- 07.12.2011, 17:01:34
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"KURIER"-Kommentar von Daniela Kittner: "Leadership"
Manchmal ist das Gefühl, dass Merkel und Sarkozy regieren, beruhigend.
Wien (OTS) - Viel wird über Angela Merkel und Nicolas Sarkozy
genörgelt. "Merkozy" errichte ein EU-"Direktorium", dem sich alle
anderen beugen müssten. An der Kritik ist was dran,
demokratietheoretisch. Praktisch muss man wohl froh sein, dass es
irgendwen gibt, der Leadership zeigt, der das Steuer in die Hand
nimmt, auch auf die Gefahr hin, Fehler zu machen.
Merkel und Sarkozy handeln. Sie tun es für die gesamte Eurozone,
also auch für Österreich. Und manchmal, wenn man sich die heimische
Politik so ansieht, ist das ein beruhigendes Gefühl.
Gestern war so ein Tag. Die Schuldenbremse, die in der Eurozone
den Wendepunkt in der Budgetpolitik markieren soll, verfehlte im
heimischen Nationalrat die Zweidrittelmehrheit. Weil die Opposition
kniff.
Weil auch die Grünen ihre proeuropäische Haltung der Parteitaktik
opfern. Weil das BZÖ um nichts besser ist als die sowieso
regierungsunfähige FPÖ.
Die ÖVP wiederum leidet an ihrer Widersprüchlichkeit. Fekter will
nur sparen, Mitterlehner auch die Notenpresse anwerfen. Der ÖAAB ruft
nach Reichen-"Zaster", für den Wirtschaftsbund ist das das Letzte.
So schafft man kein Vertrauen in der Krise.
Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
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