"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Tiefflieger sollen blechen"

Wien (OTS) - Dein Hirn ist abgebrannt!"; "Bauernflosch'n, halt die
Gosch'n!"; "Du kleiner Ozwickter!" - das sind keine Flegeleien an
einem Stammtisch nach viel Bier und vor einer Schlägerei. Derlei
Tiefes ist im Hohen Haus zu hören. Wären manche Abgeordnete
fachlich und rhetorisch so gut wie darin, politische Konkurrenten zu
beschimpfen, wären die parlamentarischen Debatten auf einem anderen
Niveau.
Es gibt zwar Handhabe gegen Verbalrabauken, ein Ordnungsruf des
Vorsitzenden geht einigen von ihnen aber am Popo vorbei. Sie sind
notorische Großmäuler.
Seit Jahrzehnten wird dieser Zustand beklagt; der Zweite
Nationalratspräsident Fritz Neugebauer will ihn nun beenden: Wie in
Deutschland sollen Unbelehrbare zahlen müssen - nicht ein paar Münzen
in die Kaffeekasse, bis zu 1000 Euro sollen es sein. Ein guter
Vorschlag. Wenn Ermahnungen nichts bewirken, wenn Volksvertretern
egal ist, dass sie Vorbildwirkung haben sollen, wenn sie nicht
schert, dass Bürger Plenarsitzungen via TV mitverfolgen können, dann
ist zu harten Mitteln zu greifen. Nationalratsmandataren bleiben von
den 8160 Euro brutto etwa 3800 Euro netto. Davon einen Tausender für
ein bisschen vermeintlichen Spaß abzugeben, würde dem einen oder
anderen wohl zu teuer sein.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
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