WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Konkurrenz belebt das Geschäft - von Beatrice Bösiger

Wien (OTS) - Handelte es sich bei den Wahlen für die russische
Staatsduma um einen sportlichen Bewerb, ließe sich dieser wohl am
ehesten mit Skispringen vergleichen. Die Dominanz des
österreichischen Teams scheint in dieser Disziplin nicht zu brechen;
offen bleibt einzig die Frage, wie viele der startenden Österreicher
wohl den Sprung unter die Top Ten schaffen. So ähnlich dürfte am 4.
Dezember auch das Resultat der russischen Parlamentswahlen ausfallen:
Präsident Dimitri Medwedew und Premierminister Wladimir Putin sehen
mit ihrer Partei "Einiges Russland" bereits jetzt wie die sicheren
Sieger aus. Offen ist einzig die Anzahl der Stimmen und damit die
Sitzverteilung in der kommenden Legislaturperiode.

Damit erschöpfen sich jedoch die Gemeinsamkeiten von Wintersport und
russischem Wahlkampf schon wieder. Schaffen es Seriensieger im Sport
immer noch, die Massen zu begeistern, kämpfte die Regierungspartei in
Russland zuletzt mit schwindenden Umfragewerten. Zwischen 43 und 60
Prozent wollen heuer für "Einiges Russland" stimmen. Bei den
vergangenen Wahlen im Dezember 2007 waren es noch 64,3 Prozent. Das
führte zu komfortablen 315 von 450 Sitzen im Parlament und der
verfassungsgebenden Mehrheit

Von den sinkenden Umfragewerten lässt sich das Tandem an der Spitze
und insbesondere Präsident Medwedew jedoch nicht beeindrucken.
Weniger Stimmen für "Einiges Russland" brächten doch mehr politischen
Wettbewerb und damit auch mehr Demokratie im Land, erklärten
Journalisten des staatlichen Radiosenders "Stimme Russlands" diese
Woche in Wien die Meinung ihres Präsidenten. Etwas drastischer
dagegen die Wahlempfehlung des Premiers: Russland könnte in eine
Rezession stürzen, falls die Verluste der Regierungspartei zu
deutlich ausfallen. Es brauche eine dominierende Partei, um Gesetze
rasch verabschieden zu können. Die Zahlen geben Putin recht.
Zwischen 2000 und 2008, als er das Amt des Präsidenten bekleidete,
sind die Löhne um durchschnittlich 15 Prozent im Jahr gestiegen, und
der steigende Ölpreis brachte Russland auch einen durchgehenden
Überschuss im Staatsbudget.

Stabilität und Wachstum als Versprechen für die Wähler ist für die
kommende Legislaturperiode jedoch zu wenig. Mehr Fantasie vonseiten
der Regierung ist nötig, um die Bevölkerung wieder für Politik zu
interessieren - insbesondere den wachsenden Mittelstand. Und dessen
Entwicklung ist nicht zuletzt in österreichischem Interesse, zählt
Russland doch bereits heute zu den wichtigen Absatzmärkten für
heimische Unternehmen.

Rückfragehinweis:
Wirtschaftsblatt Verlag AG
Tel.: Tel.: 01/60117 / 300
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